Nachrichtenarchiv - SPD Sontheim-Brenz

Stichwort:


 

Allgemein (4 Artikel)

19.01.2017
AKW-Ausfälle: Frankreich leidet unter Strommangel.
02.02.2016
Wahlplakat: Kaum aufgestellt- schon beschädigt.
06.01.2014
Atomausweitung verhindert.
13.12.2013
Gundremmingen: Unnötige Leistungserhöhung.

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Gemeindenachrichten (7 Artikel)

21.03.2022
Sontheim hat gewählt.
03.03.2022
Bürgermeisterwahl am 20. März 2022 in Sontheim a.d. Brenz.
10.03.2019
Off-roading in Sontheim.
11.03.2016
Pflegeheim auf den Weg gebracht.
29.11.2015
Den "besorgten Bürger" ernst nehmen.
Sontheim ausgezeichnet.
15.11.2014
Jetzt mitmachen bei der Online-Bürgerbefragung für Sontheim/Brenz.

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Ortsverein (28 Artikel)

07.09.2022
Willi Häfele ein Achtziger.
14.04.2022
50. Hauptversammlung.
02.04.2022
Mitmachen - nicht danebenstehen.
16.03.2022
48. SPD-Marktaktion beim Josefsmarkt.
05.11.2021
50 Jahre SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz.
21.03.2021
50 Jahre SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz.
01.11.2019
Dankeschön-Party.
31.07.2019
Bundestagsabgeordnete auf Tour.
12.04.2019
Josefsmarkt 2019.
23.10.2018
SPD - Jahresfest.

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Bundespolitik (30 Artikel)

21.11.2022
Bericht aus Berlin.
22.09.2022
Politischer Abend mit Leni Breymaier MdB.
28.08.2022
Der Geldbeutel wird schmäler.
24.01.2022
SPD für alternative Energieträger.
13.10.2021
Wahlergebnisse in Sontheim a.d. Brenz.
02.08.2021
Unsere Bundstagsabgeordnete zu Besuch.
12.05.2021
Betriebsräte stark machen.
Leni Breymaier MdB nominiert.
28.11.2019
Sontheimer auf Bildungsfahrt.
05.06.2019
Nahles Rücktritt - Umdenken in der Partei ist notwendig.

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Kommunalpolitik (20 Artikel)

11.01.2023
Flächenverbrauch-Nachhaltigkeit-Bodenschutz.
07.06.2022
Verabschiedung BM Kraut.
10.03.2020
Infotour am 7. März 2020.
11.07.2019
Wechsel im Gemeinderat.
04.04.2019
Gemeinderatskandidaten der offenen Liste SPD.
04.03.2019
Kreistagswahl 2019.
17.02.2019
Mitgliederversammlung zur Wahl der Gemeinderatskandidaten*innen.
31.01.2019
Kommunalwahl 2019.
18.05.2017
Öffentliche Mitgliederversammlung: Schwerpunkt Kommunalpolitik.
11.11.2016
Richtfest am Seniorenpflegezentrum der ASB.

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Landespolitik (24 Artikel)

25.10.2022
Landespolitik aus erster Hand.
16.11.2020
Andreas Stoch ist Spitzenkandidat.
28.09.2020
Politik hautnah.
09.01.2017
Bildungspolitik: Qualität in den Vordergrund rücken, Grundschulen stärken.
21.11.2016
Andreas Stoch MdL berichtet aus dem Landtag.
10.06.2016
Phrasendrescherei.
06.04.2016
Andreas Stoch führt Fraktion.
20.03.2016
Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler.
09.03.2016
Meine Stimme für Vernunft.
26.02.2016
Das ist keine Alternative fürs Land.

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Kreisverband (9 Artikel)

08.02.2020
Politischer Aschermittwoch 2020 in Sontheim-Brenz.
08.03.2019
Politischer Aschermittwoch 2019.
26.02.2019
Politischer Aschermittwoch 2019.
06.03.2018
Politischer Aschermittwoch.
01.03.2017
Politischer Aschermittwoch.
12.05.2016
Kreisparteitag wählt neuen Kreisvorstand.
31.01.2016
" Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen".
06.03.2014
Politischer Aschermittwoch in Sontheim.
26.01.2014
Wahlbezirk 6: SPD wählt öffentlich Kreistagskandidaten.

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Veranstaltungen (2 Artikel)

25.11.2018
SPD Senioren in Dischingen.
20.07.2014
Sontheimer Straßenfest bei heißen Temperaturen.

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Wahlen (8 Artikel)

23.03.2021
Wahlergebnis Landtagswahl 2021 in Sontheim a.d.Brenz.
06.06.2019
Lebhafter Wahltreff in Sontheim.
28.05.2019
Wahlergebnisse Sontheim 2019.
21.09.2017
Vorstand wehrt sich gegen Hetze.
11.09.2017
Malu Dreyer kommt.
26.05.2014
Danke für Ihr Vertrauen!.
01.05.2014
Gemeinderatswahl 2014: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten.
15.01.2014
Bürger geben Anzeige auf.

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Politik (1 Artikel)

10.05.2018
Trump - und was tun wir?.

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Wahlkreis (1 Artikel)

19.03.2019
Kreistagswahl 2019: Wahlkreis VI bestätigt.

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Aus dem Parteileben (1 Artikel)

11.11.2015
Wir trauern um Helmut Schmidt.

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Presse im Wahlkreis (1 Artikel)

15.01.2015
Sonntagszeitung adé.

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Gemeinderatsfraktion (3 Artikel)

07.10.2020
Kommunale Radtour durch Sontheim, Brenz u. Bergenweiler.
19.09.2018
Radtour durch Sontheim, Brenz und Bergenweiler.
27.08.2016
Steffen Ullrich als neuer SPD-Gemeinderat verpflichtet.

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Kreistagsfraktion (3 Artikel)

27.01.2020
SPD-Kreistagsfraktion beantragt 365-Euro-Ticket.
17.12.2014
Stagnation im Kreis Heidenheim.
Willi Häfele verabschiedet sich.

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Historisches (1 Artikel)

14.11.2014
8. November 1939 - Attentat von Georg Elser im Bürgerbräukeller.

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Aktuelles (21 Artikel)

28.01.2022
Sontheim a.d. Brenz: Neue/r Bürgermeister/in gesucht.
28.11.2021
Schicksalschwerer Tag für Deutschland.
01.11.2021
Trauer um unseren ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Hund.
25.05.2021
Jugend wieder in Bewegung bringen.
07.03.2021
Wir alle verteidigen das Grundgesetz.
09.02.2021
Dies ist nicht nur Sachbeschädigung.
18.12.2020
SPD gegen Kampfdrohnen.
21.09.2020
Verschwörungsmythen im Netz.
20.09.2020
Wahlkreismitgliederversammlung.
17.06.2020
Umleitungen wegen Neubau B492 zwischen Brenz und Hermaringen.

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OV-Zeitung (1 Artikel)

07.12.2022
Ortszeitung 46. Jahrgang, Dezember 2022, Nr. 175.

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Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.