Ende November war es offiziell: BM Kraut wirft das Handtuch!
Die Überraschung im Dorf hielt sich in Grenzen. In der Heidenheimer Zeitung wunderte sich die Redakteurin in einem begleitenden Kommentar über die zurückhaltende Reaktion im Gemeinderat. HZ-Kommentar unverständlich
Als Berichterstatterin hätte sie eigentlich mitbekommen müssen, wie die Stimmung im Rat, in der Verwaltung und der Kommune war und ist. Da hatte sich über die Jahre so einiges an Unstimmigkeiten gegenüber der Verwaltungsspitze angesammelt.
Deshalb halten wir den Schritt von BM Kraut für folgerichtig und angemessen. Dafür gebührt ihm Respekt. Seine Verdienste um unsere Gemeinde werden dann bei seiner Verabschiedung sicherlich entsprechend gewürdigt.
Am 9. November gedenkt und erinnert die SPD-Bundestagsfraktion an die unterschiedlichen Ereignisse der Geschichte und den hohen Wert der Demokratie. „Der 9. November ist der Schicksalstag in der deutschen Geschichte. An keinem anderen Tag wird so deutlich, wie sehr um die Demokratie in unserem Land gerungen wurde, aber auch wie verletzlich und herausgefordert sie ist.
... Peter Hund war sich nie zu schade auch Aufgaben zu übernehmen, die sehr anstrengend und mit wenig öffentlichem Lob verbunden waren. In der Sozialdemokratie fand er eine politische Heimat, auch deshalb hat die Nachricht seines Todes große Bestürzung vor Ort ausgelöst. Peter Hund hat sich nicht in den Vordergrund gedrängt, wenn jedoch eine Aufgabe auf ihn zugelaufen war, dann hat er sie angenommen und ausgefüllt. Das Bild zeigt v. links: Andreas Stoch MdL, Peter Hund u. Wolfgang Lutz im Jahr 2010
Aerosolforscher weisen eindringlich darauf hin, dass Ansteckungen fast ausnahmslos in Innenräumen stattfinden und Aktivitäten im Freien keinen nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt diese Feststellung und fordert, Kindern und Jugendlichen sofort wieder die Ausübung von Vereinssport im Freien zu ermöglichen. So kann Gesundheitsprävention betrieben und der zunehmenden Pandemiemüdigkeit entgegengewirkt werden.
Wolfgang Mäck aus Bergenweiler organisiert derzeit sonntäglich bei der Gemeindehalle eine öffentliche Versammlung. Das darf er und unsere Verfassung garantiert ihm dieses Vorgehen.
Wenn er aber z. B. in seinem Flugblatt behauptet, "...wir verzichten wegen den Alten und Schwachen nunmehr ein Jahr auf wesentliche Teile unserer Grundrechte", dann ist das nur ein Teil der Wahrheit, denn die "Alten" verzichten auch bewußt auf Freiheitsrechte um die "Jungen" zu schützen und zu unterstützen, denn diese müssen ihren Arbeitsalltag unter schwierigen Bedingungen bewältigen.
Ganz vergaloppiert hat er sich mit dem Satz: "... dennoch müssen wir "die Regeln" befolgen und dürfen diese nicht hinterfragen oder gar kritisieren."
Die verantwortlichen Politiker und Wissenschaftler sind täglich einer Flut von Meinungen, Halbwahrheiten, Verdächtigungen und Beleidigungen ausgesetzt - da sehe ich keine einseitige Meinungsdikdatur gegen die Bürger!
Wilfred Mähler
Siehe auch unter "weiterlesen" den Artikel Wachsam bleiben.
Sontheimer "Moschee" beschädigt
Diese Schmierereien waren kein Jux von "dummen Jungs", sondern ein absichtlicher Angriff auf eine friedliche Religionsgemeinschaft hier in Sontheim!
Und friedlich heißt: ein Zustand der "Eintracht und Ruhe". Diese Tat ist eine Störung des Dorffriedens und muss unnachsichtig verfolgt werden.
Verschwörungsmythen verbreiten sich in den letzten Jahren immer mehr in den sogenannten "Sozialen Netzwerken" wie z. B. facebook und twitter. Viele Menschen neigen dazu, Beängstigendes auf diese Weise zu erklären. Dass diese Tendenz zunimmt, seit uns die Corona-Pandemie in Atem hält, verwundert nicht. Doch was steckt dahinter?
Gesamter Artikel siehe unter "weiterlesen..."
Alter und neuer Landtagskandidat der SPD im Kreis Heidenheim: Andreas Stoch
98 Prozent für Andreas Stoch: SPD-Landesvorsitzender und Fraktionschef in Heidenheim zum Landtagskandidaten gekürt. Maja Reusch neue Ersatzbewerberin.
Eine Enthaltung gab es, aber 100 Prozent klingt ja auch verdächtig: Mit 98,2 Prozent der Stimmen hat die Wahlkreismitgliederversammlung des Heidenheimer SPD-Kreisverbands am Freitag Andreas Stoch als Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden März nominiert. Auf der Corona-bedingt ausgedünnten Versammlung im Heidenheimer Konzerthaus erhielt der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionschef im Landtag die Zustimmung von 55 der 56 Stimmberechtigten.
Mit dem "BM Kraut-Highway" (Sachsenhauser Weg) gab und gibt es einigen Ärger:
Nicht ganz unproblematisch ist der Begegnungsverkehr auf diesem schmalen Sträßchen. Da sind oft manche Rangiermanöver nötig, um ungestreift aneinander vorbeizukommen.
Nicht nur der Ausbau brachte manche Landwirte in Rage, auch unterschiedliche (und für den Bürger unverständliche) Geschwindigkeitsbeschränkungen wurden ausgeschildert, sondern auch Radarkontrollen durchgeführt die empfindliche Strafen (der neue Bußgeldkatalog) bei Überschreitung nach sich zogen.
Der Vorschlag der SPD-Fraktion, jeweils eine Einbahnstraße über den Sachsenhauser Weg und über das Wiesental einzurichten wurde abgelehnt. Dies hätte sicherlich zur Entzerrung beigetragen und Bergenweiler, Sachsenhausen, Stotzingen, Bissingen und Obermedlingen deutlich entlastet!
Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."
Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.
Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.
Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.
Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.
Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester - wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!
Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:
- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.
Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.
Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/
Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.
SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: "Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt."
"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."
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Marianne Schieder MdB
... Peter Hund war sich nie zu schade auch Aufgaben zu übernehmen, die sehr anstrengend und mit wenig öffentlichem Lob verbunden waren. In der Sozialdemokratie fand er eine politische Heimat, auch deshalb hat die Nachricht seines Todes große Bestürzung vor Ort ausgelöst. Peter Hund hat sich nicht in den Vordergrund gedrängt, wenn jedoch eine Aufgabe auf ihn zugelaufen war, dann hat er sie angenommen und ausgefüllt.
Mahmut Özdemir
Wolfgang Mäck aus Bergenweiler organisiert derzeit sonntäglich bei der Gemeindehalle eine öffentliche Versammlung. Das darf er und unsere Verfassung garantiert ihm dieses Vorgehen.
Sontheimer "Moschee" beschädigt
"Eine Welt ohne Atom- und Massenvernichtungswaffen bleibt unser Ziel. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass neue Waffensysteme international rüstungskontroll- und abrüstungspolitisch erfasst und in ein internationales Regelwerk einbezogen werden. Dies gilt insbesondere für den militärisch bedeutender werdenden Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge (Drohnen)."
Mit dem "BM Kraut-Highway" (Sachsenhauser Weg) gab und gibt es einigen Ärger:
