Schicksalschwerer Tag für Deutschland

Veröffentlicht am 28.11.2021 in Aktuelles

9. November : Erinnern und Verantwortung übernehmen

    Marianne Schieder MdB, zuständige Berichterstatterin:

Am  9. November gedenkt und erinnert die SPD-Bundestagsfraktion an die unterschiedlichen Ereignisse der Geschichte und den hohen Wert der Demokratie.  „Der 9. November ist der Schicksalstag in der deutschen Geschichte. An keinem anderen Tag wird so deutlich, wie sehr um die Demokratie in unserem Land gerungen wurde, aber auch wie verletzlich und herausgefordert sie ist.

Deshalb ist der 9. November ein Tag des Innehaltens und des Sich-Bewusstmachens, dass wir eine große Verantwortung für unsere Demokratie tragen. Wir müssen täglich für sie arbeiten und sie immer und überall verteidigen.
Am 9. November 1848 wurde der Demokrat Robert Blum in Wien von Truppen der Gegenrevolution erschossen und das Ende der Märzrevolution zeichnete sich ab. Am 9. November 1918 rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die Republik aus.
Am 9. November 1923 konnte der Hitler-Ludendorff-Putsch in München gestoppt werden. Am 9. November 1938 verübten die Nationalsozialisten Angriffe auf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Reichspogromnacht. Am 9. November 1989 brachte die friedliche Revolution die Berliner Mauer zu Fall.

Diese Ereignisse zeigen, dass der 9. November ambivalent (widersprüchlich) ist. Er führt uns vor Augen, wozu Nationalismus, Hass und Ausgrenzung führen, aber auch, welche Hoffnungen und Ziele Menschen mit der Demokratie verbinden. Das Erinnern ist wichtig - im Sinne von Verantwortung übernehmen und aus der Geschichte lernen.

Ich freue mich deshalb, dass es in den vergangenen vier Jahren gelungen ist, Meilensteine in der Erinnerungskultur zu setzen. So haben wir beispielsweise mit der Schaffung einer gemeinsamen Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätte, die sich mit der Geschichte und Aufarbeitung des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Besatzungsherrschaft im Osten und Südosten Europas auseinandersetzt, einen wichtigen Impuls gesetzt um eine Erinnerungslücke zu schließen.

Zudem haben wir mit der Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte, die herausragende Orte, an denen die deutsche Demokratie erkämpft und erstritten wurde in den Blick nimmt, ein wichtiges Thema auf den Weg gebracht.

Wir wollen diesen Weg weiter gehen. Denn wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.“

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.