Kreis
Hier veröffentlichen wir die neuesten Beschlüsse und politischen Aussagen der Kreis-SPD, sowie der SPD-Kreistagsfraktion.
Ergebnisse Kreistagswahl 2019 Wahlkreis 6, Sontheim, Niederstotzingen u. Dischingen: Homepage Gemeinde Sontheim a.d. Brenz
Ausbau Brenzbahn
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausur intensiv mit dem Ausbau der Brenzbahn befasst.
Nachfolgendes Schreiben an Landrat Reinhard ging ihm zu.
Fehlende Expansion im Kreis Heidenheim
Clemens Stahl, Vorsitzender der SPD- Kreistagsfraktion
Betriebsansiedlungen und neue Arbeitsplätze dringend notwendig.
... Insbesondere in Anbetracht des schleichenden Verlustes von Arbeitsplätzen und der geringen Gründungsintensität im Landkreis Heidenheim sei es dringend erforderlich, dass die kommunale Wirtschaftsförderung den Markt aktiver bearbeite. Im Fokus der Akteure müssten, so Stahl, insbesondere Ansiedlung mittelständische Betriebe und die Förderung von Neugründung stehen. Dabei sei einem gesunden Branchenmix besondere Aufmerksamkeit zu schenken, wobei insbesondere der Nachholbedarf im Dienstleistungsbereich abzubauen sei ...
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MdB Kiesewetter und MdL Hitzler
Zum Thema Ortsumgehung Heuchlingen
"Eine politische Lachnummer" HIER ...
SPD-Kreisverband Heidenheim
Hier die neuesten Beschlüsse und Äußerungen vom SPD-Kreisverband Heidenheim.
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Kreistagsfraktion
Neuer Fraktionsvorstand gewählt! Clemens Stahl ist neuer Fraktionsvorsitzender.
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Kreistagswahl 2014 Heidenheim: Wahlbezirk 6
Kandidatenaufstellung
Die Mitglieder der drei Ortsvereine Dischingen, Niederstotzingen und Sontheim-Brenz wählten in einer gemeinsamen Versammlung die Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014.
Das Bild zeigt die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten von links nach rechts:
Uwe Waldmann, Dunstelkingen; Reiner Lindenmayer, Sontheim; Ursula Hegele, Niederstotzingen; Elisabeth Lahmeyer, Sontheim; Erwin Resch, Sontheim und Stephan Feil aus Niederstotzingen.
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
"Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet."
Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.
Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.
So ließ sich dann der Plan umsetzen, dass CDU und FDP gemeinsam mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen konnten.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den Wechsel von zwei leitenden Beamten aus dem Justiz- ins Kultusministerium als "schamlose Parteipolitik" von Kultusministerin Susanne Eisenmann bezeichnet.
"Anstatt sich um den steigenden Unterrichtsausfall zu kümmern, hat die Ministerin nur ihren Wahlkampf im Kopf", betonte Binder.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. "Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung", sagte Stoch in Stuttgart.
"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.
Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."
Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg.
Stoch: "Wir stehen zusammen"
"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."
"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."
Stoch zum Mitgliedervotum: "Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung".