Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.01.2023 in Kommunalpolitik
Flächenverbrauch-Nachhaltigkeit-Bodenschutz
Informations- u. Diskussionsveranstaltung
Der Flächenverbrauch in Baden-Württemberg ist enorm hoch und auch bei uns im Landkreis Heidenheim setzt er sich ungebrochen fort.
Dies ist ein Thema, das uns alle beschäftigen sollte. In den letzten 21 Jahren verlor der Landkreis Heidenheim rund 1400 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche und etwa 100 Hektar Wald.
Agrarflächen brauchen Schutzstatus
Um dieses Problem des Landverbrauchs zu thematisieren und in das Bewusstsein der Bevölkerung zu rücken, haben wir
Herrn Prof. Dr. sc. agr. Willfried Nobel, Hochschullehrer i. R., Professor für Ökologie, insbesondere Siedlungsökologie und Referent im Landesnaturschutzverband (LNV) für Flächen und Bodenschutz,
zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion gewinnen können.
Termin: Donnerstag, 19.01.2023, 19.00 Uhr
Veranstaltungsort ist der Gastraum „Ovum“ des TV Brenz, Turnstr. 31
Dazu laden herzlich ein
Reiner Lindenmayer, SPD-Gemeinderatsfraktion
Erwin Resch, SPD-Ortsvereinsvorsitzender
07.06.2022 in Kommunalpolitik
Verabschiedung BM Kraut
Grundsätzlich gilt: Bei einer Verabschiedung bzw. Vereidigung eines Bürgermeisters legt der Gemeinderat den Ablauf fest.
Bei uns aber wurden unter dem Titel "Feierliche Verabschiedung von BM Kraut" nur ganz bestimmte Gäste schriftlich am 31. Mai 2022 in die Gemeindehalle eingeladen. Diese "Selektion" hinterläßt wieder einmal einen schaalen Geschmack in der Amtsführung von Matthias Kraut. Zum Abschluss seiner Dienstzeit hätte er diese Kleinkariertheit ablegen können.
Das Bild zeigt die Vereidigung von BM Kraut durch den stellvertr. Bürgermeister Hans Honold 2006.
11.07.2019 in Kommunalpolitik
Wechsel im Gemeinderat
Im Bild links die seitherige SPD-Fraktion und daneben die neu gewählte. Hintere Reihe stehend (v.li.n.re):
Reiner Lindenmayer, Dominic Weiss, Elisabeth Lahmeyer, Armin Schweigardt.
Vordere Reihe: Jürgen Mäck, Hans-Martin Elsasser u. Hanna Resch.
04.04.2019 in Kommunalpolitik
Gemeinderatskandidaten der offenen Liste SPD
"Wir sind stolz, der Bevölkerung eine komplette und vielfältige Liste mit 19 Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren zu können“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Erwin Resch. Auf der Liste stehen 7 Frauen und 12 Männer aus allen drei Ortsteilen mit oder ohne Parteimitgliedschaft.
Kandidatenliste unter "weiterlesen"
04.03.2019 in Kommunalpolitik
Kreistagswahl 2019
Zu einer gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung trafen sich die SPD-Ortsvereine Dischingen, Niederstotzingen und Sontheim-Brenz. Ziel der Veranstaltung war, die Verabschiedung der gemeinsamen Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019.
Als Versammlungsleiter wurde Willi Häfele aus Sontheim benannt, der auch das Sitzungsprotokoll verfasste. Nach der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und einer ausführlichen Diskussion wurde eine Wahlkommission gebildet. Die Versammlung wählte einstimmig den von den Ortsvereinen vorgelegten Wahlvorschlag. Simone Schindler, Ortsvereinsvorsitzende von Niederstotzingen, zeigte sich erfreut über das eindeutige Wahlergebnis und meinte: " Dies ist eine kompetente Liste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen."
17.02.2019 in Kommunalpolitik
Mitgliederversammlung zur Wahl der Gemeinderatskandidaten*innen
Kandidatenliste einstimmig gewählt
„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine komplette und kompetente Kandidatenliste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen aufzustellen“, betonte Vorsitzender Erwin Resch bei der öffentlichen Mitgliederversammlung zur Kreis- und Gemeinderatswahl 2019. Für die Wahl am 26. Mai, die gemeinsam mit der Europawahl stattfindet, treten für die SPD in Sontheim, Brenz und Bergenweiler 19 Personen an. Nach der persönlichen Vorstellung der Kandidierenden und einigen grundlegenden Informationen vonseiten des Fraktionsvorsitzenden Reiner Lindenmayer stimmte die Versammlung einstimmig der vorgeschlagenen Liste zu. Für Erwin Resch war folgende Feststellung besonders wichtig: „ Die Liste firmiert unter dem Namen SPD und ist unabhängig. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich. Unsere Gemeinderäte stimmen jeweils frei und eigenverantwortlich ab; einen sog. Fraktionszwang gibt es bei uns nicht!“ Die Liste wird im März eingereicht und bekanntgegeben.
31.01.2019 in Kommunalpolitik
Kommunalwahl 2019
Kommunal- und Europawahl 2019
Am 26. Mai werden die Europa-, Kreis- und Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Der SPD-Ortsverein möchte alle Bürger und Bürgerinnen aufrufen, sich an den Wahlen zu beteiligen und auch aktiv an der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten mitzuwirken. Bitte haben Sie den Mut für eine Kandidatur, denn Sie bereichern und festigen durch ihr Mitwirken unsere Gemeinde.
Bürger, dies ist eure Gemeinde
Wir wollen einen engagierten, starken Gemeinderat, der in der Lage und willens ist, seine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung kritisch und eigenständig wahr zu nehmen.
18.05.2017 in Kommunalpolitik
Öffentliche Mitgliederversammlung: Schwerpunkt Kommunalpolitik
„So schnell werden wir den teilweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn nicht erleben!“, so Reiner Lindenmayer, Mitglied des Regionalverbandes Ostwürttemberg, bei der Mitgliederversammlung.
Nachdem die Strecke der Brenzbahn nicht im neuesten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 enthalten ist, bringt die aktuelle Kostenschätzung der Bahn alle Terminpläne ins Wanken. Durch die Kostenexplosion auf 66,2 Millionen muss die Realisierung dieser Maßnahme wahrscheinlich in den nächsten Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden, dieser wird jedoch erst 2030 erstellt! „Dies ist für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs zwischen Ulm und Aalen keine gute Nachricht“, so ein Mitglied bei der Diskussionsrunde.
11.11.2016 in Kommunalpolitik
Richtfest am Seniorenpflegezentrum der ASB
11.11. 2016, Sontheim a.d. Brenz
Aus Anlass der Fertigstellung des Rohbaus am Seniorenheim in der Hessestraße hatte der Arbeiter-Samariter-Bund zur Feier eines Richtfestes an die Schillerstraße eingeladen.
Unter einer eindrucksvollen Richtkrone versammelten sich die Gäste und wurden von Harald Friese, dem Vorsitzenden des ASB in der Region Heilbronn-Franken begrüßt. Er gab seiner Freude darüber Ausdruck, dass der Bau gute Fortschritte macht und bisher kein Unfall zu beklagen gewesen sei. Das wünsche man sich auch für die weiteren Bauarbeiten...
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi.
Foto: Fionn Grosse
"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."
Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.
In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.