Nachrichten zum Thema Landespolitik
19.11.2023 in Landespolitik
Neues aus der Landespolitik
Der Landtagsabgeordnete, SPD-Fraktionsvorsitzende und
Landesvorsitzende der SPD Baden-
Württemberg Andreas Stoch MdL
kommt nach Sontheim.
Die SPD Ortsvereine Hermaringen,
Sontheim und Niederstotzingen laden
alle Mitglieder und interessierte
Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.
Nehmen Sie die Gelegenheit wahr,
mit Anders- oder Gleichgesinnten ins
Gespräch zu kommen und wir freuen
uns auf einen guten Meinungsaustausch!
25.10.2022 in Landespolitik
Landespolitik aus erster Hand
Andreas Stoch kommt
Der Landtagsabgeordnete, SPD Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD Baden Württemberg Andreas Stoch MdL kommt nach Hermaringen.
Die SPD Ortsvereine Hermaringen, Sontheim und Niederstotzingen laden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion folgender Themen ein, wie Ukrainekrieg, Energiekrise, Entlastungen durch die Ampelregierung, Aktuelle Haushaltsberatungen des Landtages, Forderung der SPD nach Landesentlastungspaket, BAföG öffnen für mehr Menschen, Bericht von der Delegationsreise in die USA und vieles mehr.
Freitag, 28. Oktober 2022 , 19.00 Uhr, SC-Vereinsgaststätte in Hermaringen, Kupferschmied 1.
16.11.2020 in Landespolitik
Andreas Stoch ist Spitzenkandidat
Landtagswahl März 2021
„Ein Land wie Baden-Württemberg darf sich nicht auf seinem Status als Musterland ausruhen“, erklärte Andreas Stoch. „Das wäre ein fataler Fehler. Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung.“ Im Bezug zur aktuellen Lage machte er klar: „Die SPD ist eben keine Schönwetterpartei. Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft. Finanzhilfen und Kurzarbeit tragen eine sozialdemokratische Handschrift.“
28.09.2020 in Landespolitik
Politik hautnah
Landesvorsitzender in Sontheim
Nach langer Zeit der politischen Abstinenz wagen wir wieder eine öffentliche Mitgliederversammlung, zu der auch alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.
Zu Gast ist unser Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzende Andreas Stoch MdL. Der Politiker bietet uns ein breites Themenfeld aus dem aktuellen Landtagsgeschehen an wie die Diskussion um das neue Polizeigesetz, Zuschüsse des Bundes für den Ausbau der Ganztagesschulen, die prekäre Haushaltslage und die anstehenden Landtags -und Bundestagswahlen. Natürlich wird er auch die Themen der Bürger und Bürgerinnen von Sontheim aufnehmen.
Wir bitten, die Corona-Schutzmaßnahmen zu beachten.
Bericht siehe unter "weiterlesen"
21.11.2016 in Landespolitik
Andreas Stoch MdL berichtet aus dem Landtag
Zum mittlerweile schon traditionsreichen „Politischen Abend im November“ des SPD-Ortsvereins konnte Vorsitzender Erwin Resch im Brenzer „Ovum“ rund 25 Gäste begrüßen. „Besonders freut es mich, dass wir heute mit unserem Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Andreas Stoch direkt über die verschiedensten Themen diskutieren können“, so Resch.
Qualität bei der Bildung beibehalten
Stoch beleuchtete zunächst die vergangene Landtagswahl und den Wahlkampf, in dem auch Fehler gemacht worden seien. Die Bilanz der SPD-Regierungszeit sehe er positiv. „Stolz bin ich auf die Fortschritte, die wir bei der frühkindlichen Bildung erzielt haben. In den 5 Jahren in der Regierung haben wir dafür die Zuschüsse an die Kommunen von 150 Mio. Euro auf über 800 Mio. Euro erhöht und kamen dadurch vom vorletzten auf den ersten Platz innerhalb Deutschlands“, berichtete der Landtagsabgeordnete...
10.06.2016 in Landespolitik
Phrasendrescherei
Andreas Stoch: „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt“
Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung heute im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten. Das gelte für Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende heute in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Andreas Stoch. Die Hauptkritikpunkte der Rede zur Regierungserklärung findet ihr HIER ...
06.04.2016 in Landespolitik
Andreas Stoch führt Fraktion
Fraktionsvorsitz
Kultusminister Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Weiterlesen HIER ...
20.03.2016 in Landespolitik
Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler
Bei der Landtagswahl konnten wir vielen Wählern leider nicht unsere erfolgreiche Arbeit in der Landesregierung vermitteln und sie überzeugen, SPD zu wählen.
Andreas Stoch konnte im Wahlkreis Heidenheim trotz des negativen Landestrends das zweitbeste SPD-Ergebnis landesweit erzielen und so wieder in den Landtag einziehen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Ebenso danken wir allen Helfern für das Engagement im Wahlkampf. Nun sind die demokratischen Parteien gefordert, eine stabile Regierung zu bilden und sich auf Kompromisse einzulassen. Vor allem aber muss die positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt werden.
Weiterer Text unter "Mehr"
09.03.2016 in Landespolitik
Meine Stimme für Vernunft
Liebe Sontheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nächsten Sonntag ist Landtagswahl. In diesem Jahr ist es mir ein aufrichtiges Bedürfnis,Sie um Ihre Stimme für eine demokratische Partei zu bitten. Wir haben in der vergangenen Woche ein „Extrablatt für die Landtagswahl“ erhalten,bei dem erst auf den zweiten Blick zu erkennen war, dass es die AfD unterstützt.
Die Lügen und Verleumdungen in diesem Blatt sind an Bosheit kaum zu überbieten.Vieles erinnert an den „Stürmer“ der Nazis. Mich lehren solche Töne das Fürchten.
Von solchen Leuten möchte ich nicht regiert werden! Hoffentlich auch Sie nicht.
Wir möchten doch gerne weiterhin stolz auf unsere Demokratie und unser fortschrittliches Land sein. Deshalb: gehen Sie unbedingt zur Wahl und wählen Sie verantwortungsbewusst!
Margarete Mähler
26.02.2016 in Landespolitik
Das ist keine Alternative fürs Land
Gegen politische Demagogen und Brandstifter helfen nur bessere Argumente.
Die AfD tritt gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an.Was viele nicht wissen und worüber die AfD nicht gerne öffentlich redet: Die AfD lehnt den Mindestlohn strikt ab.Frauke Petry wörtlich zum Mindestlohn: „Jobkiller-Gesetz“. Argumente HIER ....
Bild: Ausschnitt Heidenheimer Zeitung vom 25. 02.2016
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.