10.06.2016 in Landespolitik

Phrasendrescherei

 

Andreas Stoch: „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt“
Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung heute im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten. Das gelte für Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende heute in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Andreas Stoch. Die Hauptkritikpunkte der Rede zur Regierungserklärung findet ihr HIER ...

06.04.2016 in Landespolitik

Andreas Stoch führt Fraktion

 

Fraktionsvorsitz

Kultusminister Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

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20.03.2016 in Landespolitik

Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler

 

Bei der Landtagswahl konnten wir vielen Wählern leider nicht unsere erfolgreiche Arbeit in der Landesregierung vermitteln und sie überzeugen, SPD zu wählen.

Andreas Stoch konnte im Wahlkreis Heidenheim trotz des negativen Landestrends das zweitbeste SPD-Ergebnis landesweit erzielen und so wieder in den Landtag einziehen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Ebenso danken wir allen Helfern für das Engagement im Wahlkampf. Nun sind die demokratischen Parteien gefordert, eine stabile Regierung zu bilden und sich auf Kompromisse einzulassen. Vor allem aber muss die positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt werden.

Weiterer Text unter "Mehr"

09.03.2016 in Landespolitik

Meine Stimme für Vernunft

 

Liebe Sontheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nächsten Sonntag ist Landtagswahl. In diesem Jahr ist es mir ein aufrichtiges Bedürfnis,Sie um Ihre Stimme für eine demokratische Partei zu bitten. Wir haben in der vergangenen Woche ein „Extrablatt für die Landtagswahl“ erhalten,bei dem erst auf den zweiten Blick zu erkennen war, dass es die AfD unterstützt.
Die Lügen und Verleumdungen in diesem Blatt sind an Bosheit kaum zu überbieten.Vieles erinnert an den „Stürmer“ der Nazis. Mich lehren solche Töne das Fürchten.
Von solchen Leuten möchte ich nicht regiert werden! Hoffentlich auch Sie nicht.
Wir möchten doch gerne weiterhin stolz auf unsere Demokratie und unser fortschrittliches Land sein. Deshalb: gehen Sie unbedingt zur Wahl und wählen Sie verantwortungsbewusst!

Margarete Mähler

26.02.2016 in Landespolitik

Das ist keine Alternative fürs Land

 

Gegen politische Demagogen und Brandstifter helfen nur bessere Argumente.
Die AfD tritt gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an.Was viele nicht wissen und worüber die AfD nicht gerne öffentlich redet: Die AfD lehnt den Mindestlohn strikt ab.Frauke Petry wörtlich zum Mindestlohn: „Jobkiller-Gesetz“.          Argumente  HIER ....

Bild: Ausschnitt Heidenheimer Zeitung vom 25. 02.2016

24.02.2016 in Landespolitik

Stippvisite in Sontheim

 

Minister in Sontheim

Bei seinem Vorortbesuch erläuterte Kultusminister Andreas Stoch vor Bürgermeister Kraut und Gemeindevertretern u.a. warum Grün-Rot dem Land gut tut: „ … heute entscheidet im Land nicht mehr die Willkür der Mächtigen darüber, ob eine Straße gebaut wird, und nicht mehr die Herkunft eines Kindes, welchen Schulabschluss es machen wird!“  ... bitte unten weiterlesen

Das Bild zeigt Minister Stoch (2.v.r.) im Gespräch mit Ortsvereinsvorsitzendem Erwin Resch (v.l),
Gemeinderätin Elisabeth Lahmeyer,
Fraktionsvorsitzendem Reiner Lindenmayer
sowie der stellvertretenden Kreisvorsitzenden
Corina Koller.


 

11.02.2016 in Landespolitik

Andreas Stoch überzeugt beim Politischen Aschermittwoch in Sontheim

 

Volles Haus im "Rotochsen" in Sontheim.
Die Erwartungen der Zuhörer und Zuhörerinnen wurden nicht enttäuscht: Sie hörten eine starke, immer im sachlichen Ton gehaltene, fundierte Rede von Kultusminister Andreas Stoch, Landtagsabgordneter des Wahlkreises Heidenheim...

03.02.2016 in Landespolitik

Leserbrief: Wahlplakat gaukelt Sicherheit vor

 

Leserbrief von Hermann Lahmeyer

Das Wahlplakat der CDU mit der Aufschrift "Sicherheit" vermittelt uns folgende Aussagen:

1.)  Die CDU hat das Thema Sicherheit verschlafen. Jetzt ist sie aufgewacht und schaut lieb, aber  verschämt aus der Wäsche (Warum wohl?) ...

24.01.2016 in Landespolitik

Spitzenkandidat Nils Schmid schwört auf Wahlkampf ein

 

Landesparteitag in Stuttgart

Spitzenkandidat Nils Schmid:
„Unser Land steht vor der vielleicht wichtigsten Wahl seiner Geschichte. Am 13. März entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg nicht nur, welcher Partei sie ihre Stimme geben und welcher Regierung sie die Geschicke unseres Landes für die nächsten fünf Jahre anvertrauen. Sie entscheiden darüber, welche Richtung unser Land für die nächsten Jahre und Jahrzehnte einschlagen wird“, rief der SPD-Chef ...

18.10.2015 in Landespolitik

Landespolitik aus erster Hand

 

Politischer Abend mit Sascha Binder MdL
"Rent a MdL"-  eine Aktion der SPD-Landtagsfraktion; und die Ortsvereine Sontheim, Niederstotzingen und Hermaringen griffen zu und "buchten" sich den jungen Geislinger Abgeordneten Sascha Binder für einen Politischen Abend in Hermaringen. Anscheinend wurden in den Einladungen die richtigen Themen benannt, denn der Versammlungsraum war übervoll belegt von interessierten Zuhörer und Zuhörerinnen. Der Abgeordnete hielt sich nicht mit langen Vorreden auf, sondern ging sofort auf die aktuelle Landespolitik ein ...

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.