Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler

Veröffentlicht am 20.03.2016 in Landespolitik

Bei der Landtagswahl konnten wir vielen Wählern leider nicht unsere erfolgreiche Arbeit in der Landesregierung vermitteln und sie überzeugen, SPD zu wählen.

Andreas Stoch konnte im Wahlkreis Heidenheim trotz des negativen Landestrends das zweitbeste SPD-Ergebnis landesweit erzielen und so wieder in den Landtag einziehen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Ebenso danken wir allen Helfern für das Engagement im Wahlkampf. Nun sind die demokratischen Parteien gefordert, eine stabile Regierung zu bilden und sich auf Kompromisse einzulassen. Vor allem aber muss die positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt werden.

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Vertrauen schaffen - Haltung und Verantwortung

SPD-HP: Die politische Stimmung in Deutschland ist brüchig. Das haben die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gezeigt. Drei Länder, drei Ergebnisse: SPD, CDU, Grüne. Rechtspopulisten wollen die Gesellschaft spalten. Und auch der Streit in der Union verunsichert viele Menschen. Politik muss aber Orientierung geben und Lösungen anbieten. Das ist unser Weg.

- Wir nehmen den Kampf um die demokratische Mitte auf – geschlossen gegen Rechts. Mit Haltung, Klarheit und Mut zur politischen Auseinandersetzung. Für Liberalität und sozialen Zusammenhalt.

- Eine menschliche Flüchtlings- und eine entschlossene Integrationspolitik. Wir kümmern uns um alle in Deutschland: um die, die neu zu uns kommen ebenso wie um die, die schon lange hier leben.

- Die europäische Verantwortung: Gemeinsam können wir den Flüchtlingszuzug ordnen und durch Hilfe für die Herkunftsregionen begrenzen. Das geht nur mit Entschlossenheit – und ohne nationalstaatliche Scheinlösungen.

- Die hohen Haushaltsüberschüsse werden wir in die Zukunft unseres Landes investieren – in Rente, Kitas, Schulen und bezahlbare Wohnungen zum Beispiel. Mit dem „Solidarprojekt“ knüpfen wir an die Fortschritte an, die wir in der Regierung bereits umgesetzt haben.

Das ist unsere Haltung. Das ist unsere Verantwortung.


Bericht: SPD-OV-Göppingen http://spd-ov-gp.de/
 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut

Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.

Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!

200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.

Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.

Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.

Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.

Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.

Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.

Der Biberacher Bundestagsabgeordnete Martin Gerster ist weiterhin Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag.