Stippvisite in Sontheim

Veröffentlicht am 24.02.2016 in Landespolitik

Minister in Sontheim

Bei seinem Vorortbesuch erläuterte Kultusminister Andreas Stoch vor Bürgermeister Kraut und Gemeindevertretern u.a. warum Grün-Rot dem Land gut tut: „ … heute entscheidet im Land nicht mehr die Willkür der Mächtigen darüber, ob eine Straße gebaut wird, und nicht mehr die Herkunft eines Kindes, welchen Schulabschluss es machen wird!“  ... bitte unten weiterlesen

Das Bild zeigt Minister Stoch (2.v.r.) im Gespräch mit Ortsvereinsvorsitzendem Erwin Resch (v.l),
Gemeinderätin Elisabeth Lahmeyer,
Fraktionsvorsitzendem Reiner Lindenmayer
sowie der stellvertretenden Kreisvorsitzenden
Corina Koller.


 

... auch müssen Eltern heute keine Angst mehr haben, mit der Wahl einer weiterführenden Schule  am Ende der vierten Klasse ihrem Kind irgendeine Zukunftschance verbaut zu haben. Denn jeder Strang im schulischen Bereich führe bei vorliegender Begabung in den Hochschulbereich.

Andreas Stoch stellte eine erfolgreiche Leistungsbilanz auf:
"Die grün-rote Landesregierung hat ihre Chance genutzt und unser Land zum Besseren verändert. Wir sind erstmals bundesweit Spitzenreiter bei der Kleinkindbetreuung, wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote, wir haben unser Bildungs- und Schulsystem gerechter gemacht, Studierende zahlen keine Studiengebühren mehr, der ländliche Raum wurde nachweislich gestärkt und trotzdem gab es vier Mal einen Landeshaushalt ohne Neuverschuldung."

Das Bild zeigt Minister Stoch im Gespräch mit BM Kraut und Vereinsvertretern der Gemeinde.
 

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.