Andreas Stoch: „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt“
Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung heute im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten. Das gelte für Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende heute in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Andreas Stoch. Die Hauptkritikpunkte der Rede zur Regierungserklärung findet ihr HIER ...