Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
09.01.2015 in Kommunalpolitik
ASB kündigt Pflegeheim an
Diese Mitteilung löst in Sontheim sicher große Freude aus! Der ASB-Landesverband Baden-Württemberg kündigt in seiner Veröffentlichung ASB AKTUELL Ausgabe 03_2014 ein neues Pflegeheim in Sontheim an der Brenz an. Dies wäre eine gute Nachricht, denn die Erwartungen vieler Bürger in unserer Gemeinde sind zu diesem Thema sehr hoch. Leider wurde noch nicht ein Termin genannt.
21.11.2014 in Kommunalpolitik
Freitag, 21.November 2014: Osttangente ist eröffnet
Die Scherenschnitte sind gemacht - ab sofort rollt der Verkehr!
Die lange geplante Anbindung des Sontheimer Industrie- und Gewerbegebiets an die B 492 ist somit vollendet, und die Hauptstraße wird hoffentlich dadurch deutlich entlastet. Zusammen mit der Sanierung der Hauptstraße würde dies endlich für die Bewohner des Ortskerns die gewünschte Verbesserung der Lebensqualität mit sich bringen.
25.09.2014 in Kommunalpolitik
Gelungene Radtour mit Minister Stoch
Zu einer kommunalen Radtour des SPD-Ortsvereins Sontheim-Brenz konnte der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Reiner Lindenmayer neben Mitgliedern und interessierten Bürgern auch Andreas Stoch begrüßen. Der Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg freute sich, dass dieser Termin zustande kam und interessierte sich besonders für die aktuell diskutierten Themen in Sontheim, Brenz und Bergenweiler.
14.08.2014 in Kommunalpolitik
Öffentliche Vor-Ort-Veranstaltung in Bergenweiler
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Zu einer Information unter freiem Himmel hat die Verwaltung am 13. August 2014 die Bürger aus dem Ortsteil Bergenweiler eingeladen, um über die Einrichtung eines sogenannten "Lernortes an der Brenz" ins Gespräch zu kommen.
26.05.2014 in Kommunalpolitik
Wahltreff an der Theke
Lockerer Wahltreff am 26. Mai für alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger ab etwa 18 Uhr im Brenzer "Hirsch"!
Bericht aus Brenz
Ein illustrer Kreis aus Gemeinderäten, Zuhörern, neu gewählten Gemeinderäten ...
15.05.2014 in Kommunalpolitik
Nun sind die Bürgerinnen und Bürger am Zug
Die Runde der Kandidatenvorstellungen ist nun vorbei. Die Liste 2 (SPD) hat sich in allen drei Teilorten vorgestellt. Der Besuch in Sontheim war verhalten, aber in Brenz und Bergenweiler war die Anzahl der Zuhörer gut und die Diskussionen sehr lebhaft. Die Bürgerinnen und Bürger brachten Anregungen und Kritik deutlich zum Ausdruck.
06.05.2014 in Kommunalpolitik
Ungerechtfertigte Kritik an Verwaltung und Gemeinderat
Antwort auf Leserbrief von Marcus Fink, Bergenweiler
„Behelf ist keine Abhilfe“, HZ am 05.06.2014
Dieser Leserbrief ist wahrscheinlich nur eine Einzelmeinung des Schreibers.
Es ist anzunehmen, dass die Mehrheit der Bergenweiler Bevölkerung die tatsächlichen Zusammenhänge kennt. Es geht – leider – zur Zeit nicht darum, ob die Dorfstraße nun saniert oder nur ausgebessert wird (und es geht schon gar nicht um eine Verdummung der Bürgerinnen und Bürger!).
Für eine Sanierung stehen in absehbarer Zeit keine Fördermittel zur Verfügung, auch für dieses Jahr wurden sie abgelehnt, wie Bürgermeister Kraut in der letzten Sitzung informierte.
Herr Fink kann versichert sein, dass auch die SPD-Fraktion gerne einstimmig für eine vollständige Sanierung stimmen würde. Es gibt also im Augenblick nur die Alternative: ausbessern oder lassen wie es ist. Wenn das Letztere Herrn Fink lieber ist…
Bericht u. Grafik: Wilfred Mähler, Sontheim
Zuschrift von Alexander Baur, Bergenweiler HIER ...
Antwort der Redaktion zur Meinung von Alexander Baur HIER ...
25.03.2014 in Kommunalpolitik
Gemeinde 2014
Sie suchen das Zahlenwerk über unsere hochverschuldete Gemeinde: Die Haushaltsrede 2014.
Und Sie suchen die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zur Gemeinderatswahl 2014:
Klicken Sie unter Auswahl "Gemeinderat" an!
Sie suchen die Kandidatinnen und Kandidaten aus unserer Gemeinde zur Kreisratswahl:
Klicken Sie unter "Kreis" an!
19.01.2014 in Kommunalpolitik
Wir suchen Bürger und Bürgerinnen ...
Stehen Sie nicht abseits.
Machen Sie mit.
Sind Sie bereit für eine Kandidatur?
Nehmen Sie bitte Kontakt auf unter Tel. 8133.
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen.
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.