Gelungene Radtour mit Minister Stoch

Veröffentlicht am 25.09.2014 in Kommunalpolitik

Zu einer kommunalen Radtour des SPD-Ortsvereins Sontheim-Brenz konnte der Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Reiner Lindenmayer neben Mitgliedern und interessierten Bürgern auch Andreas Stoch begrüßen. Der Landtagsabgeordnete und Minister für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg freute sich, dass dieser Termin zustande kam und interessierte sich besonders für die aktuell diskutierten Themen in Sontheim, Brenz und Bergenweiler. 

Bürger warten auf Seniorenheim
„Wir müssen die Lebensbedingungen im ländlichen Raum weiter verbessern und Infrastruktur weiter ausbauen damit Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden“, meinte der mit Sontheim gut vertraute Stoch mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung. Passend dazu war die erste Haltestation der Radtour in der Schillerstraße, wo auf einer größeren freien Fläche ein Seniorenpflegeheim geplant ist. Mit dem Arbeiter Samariter Bund (ASB) sei bereits ein Bauherr und ein Betreiber gefunden, erläuterte Lindenmayer. Eigentlich sollte der Bau auch bereits beginnen, doch bautechnische Probleme mit dem Untergrund würden das gesamte Projekt verteuern und verzögern. Die SPD-Gemeinderatsfraktion unterstütze das Seniorenpflegeheim aber nach wie vor ausdrücklich und versuche auch, das Verfahren zu beschleunigen. Die Nachfrage nach entsprechenden Pflegeplätzen am Ort sei da.

Weiter radelte die Gruppe dann über den Röhm-Kreisverkehr in die Straße „Am Meilenstein“, wo man über das neue Baugebiet „Weiherbraike“ diskutierte. Mit dem Beschluss zur Neuaufstellung eines Bebauungsplans hatte der Gemeinderat im April 2014 die Grundlage für das Baugebiet dort geschaffen. Zwischen „Am Meilenstein“ und der Ortsrandbebauung an der Christophstraße werden rund 30 neue Bauplätze entstehen. Die Gruppe diskutierte mit dem Minister die aktuelle Nachfragesituation nach Wohn- und Gewerbebauplätzen, bevor man weiterfuhr über die gerade im Bau befindliche Osttangente. Hier, so berichteten die mitfahrenden Gemeinderäte, fehle noch die oberste Asphaltschicht. Außerdem müsse noch über die genaue Anbindung mit dem kreuzenden Weg nach Bächingen entschieden werden. „Die Straße liegt leider sehr hoch, was Wegkreuzungen für Radfahrer, Fußgänger und Landwirte schwieriger mache“, meinte Reiner Lindenmayer.

Aufwertung des Ortskerns
Andreas Stoch betonte die Bedeutung der Ost-Tangente für die Lebensqualität im gesamten Ort, denn man erwarte sich von der neuen Verbindungsstraße eine deutliche Entlastung des Ortskerns vom Schwerlastverkehr. „Insbesondere die Hauptstraße wird davon profitieren“, meinte ein Teilnehmer und hoffte auf eine gestalterische Aufwertung des Ortskerns im Zuge dessen. Über den Ortsteil Brenz, wo im Rahmen der Flurneuordnung ganz aktuell einige Feldwege neu asphaltiert wurden, ging es schließlich in den Ortsteil Bergenweiler. Die Gemeinderäte erläuterten, dass seit Jahren leider keine Fördermittel für eine umfassende Ortskernsanierung zur Verfügung gestellt würden. So sei auch die dringend notwendige Generalsanierung der Dorfstraße leider derzeit schwer realisierbar. Deshalb habe man dafür plädiert, wenigstens die gröbsten Schäden auf Gemeindekosten beseitigen zu lassen. Dies werde in Kürze in Angriff genommen. Gemeinderat Jürgen Mäck berichtete von den Planungen zum Lernort an der Brenz, bevor sich die Gruppe weiter zur Renaturierung der Brenz zwischen Bergenweiler und Hermaringen begab.

Ausbau der Brenzbahn
In diesem Zusammenhang kam man auch auf den Ausbau der Brenzbahn zu sprechen. „Der teilweise zweigleisige Ausbau der Brenzbahn wird nun sehr realistisch und wird auch bald beginnen müssen“, meinte Andreas Stoch, der darauf verwies dass die Maßnahme bis 2019 umgesetzt sein soll. Alt-Kreisrat Willi Häfele berichtete von den letzten Kreistagsbeschlüssen zur Brenzbahn hinsichtlich Taktung, geplanten Haltepunkten und den Anbindungen in Ulm und Aalen.

Nach der Tour bedankte sich Reiner Lindenmayer für das Interesse bei Andreas Stoch und den mitfahrenden Mitgliedern und Bürgern. „Es zeichnet einen guten Minister und Landtagsabgeordneten aus, wenn er sich regelmäßig vor Ort über die aktuellen Entwicklung informiert“, meinte eine Teilnehmerin.

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Dr. Dorothea Kliche-Behnke: "Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden."

"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."

Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.

Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.

Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.

Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."

13.02.2024 15:44
Kommunalwahl 2024.
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.

In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.

Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 14. Februar 2024, 11 Uhr, im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.

Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat ein überparteiliches "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte" für Baden-Württemberg angeregt. Alle demokratischen Parteien im Landtag, der DGB mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Kommunalverbände, Sozialverbände, Kirchen, Diözesen und Religionsgemeinschaften sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Verbände und Vereine haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.