Nachrichten zum Thema Aktuelles
05.06.2020 in Aktuelles
Mit "Wumms" aus der Krise
(Text siehe rechte Spalte)
„Die SPD hat zu Beginn der Krise dafür gesorgt, dass Arbeitsplätze erhalten, Unternehmen gestützt und soziale Notlagen vermieden werden. Jetzt hat die SPD ein ehrgeiziges Konjunkturpaket durchgesetzt, mit dem wir die Wirtschaft wieder ankurbeln, Familien unterstützen, Kommunen entlasten und in die Zukunft investieren!“
14.04.2020 in Aktuelles
"Krisenerklärung" im örtlichen Nachrichtenblatt
"Weshalb Corona?“
Im letzten Nachrichtenblatt wurde die Bevölkerung überrascht mit einem ganzseitigen Text, der versuchte, aus theologischer Sicht die gegenwärtige Krise zu deuten.
Nun wird ja auf verschiedene Art erklärt, woher und warum dieses Virus die ganze Welt erfasst hat. Die wissenschaftliche ist eine davon, die theologische sicher eine andere. Dies wollen und können wir nicht bewerten, denn wir sind keine Theologen (die wiederum vielleicht auch unterschiedliche Auslegungen haben).
Was uns aber einigermaßen irritiert ist die Tatsache, dass eine derartige Meinung anonym in unserem Nachrichtenblatt erscheinen kann. Es wird dem Leser nicht klar, ob es sich um eine „amtliche Mitteilung“ oder um eine Anzeige handelt.
Wer legt eigentlich fest, was und in welcher Form etwas erscheinen darf? Gibt es dazu eine Regelung? Kann Jede/r auch eine politische Meinung auf diese Weise zum Besten geben? Im schlimmsten Fall sogar eine extremistische?
Wir bitten um Aufklärung des Sachverhalts.
01.02.2020 in Aktuelles
Landtagspräsidentin besucht GWRRS Sontheim
Landtagspräsidentin Muhterem Aras besuchte am Donnerstag, 30. Januar 2020 im Rahmen der Aktion „Schulbesuch vom Landtag“ die GWRRS Sontheim. Ziel dieses Besuches war die Stärkung des Interesses der Jugendlichen für Politik und die parlamentarische Demokratie. Mit anwesend waren auch die Mitglieder des Landtages Andreas Stoch (Fraktionsvorsitzender der SPD) und Martin Grath (Bündnis 90/Die Grünen).
...weiterlesen Homepage Gemeinde Sontheim
01.12.2017 in Aktuelles
Bayerische SPD-Abgeordnete: Gundremmingen abschalten
Dringlichkeitsantrag
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Herbert Woerlein, Florian von Brunn, KlausAdelt, Harry Scheuenstuhl, Horst Arnold, Inge Aures, Volkmar Halbleib, Natascha Kohnen, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild, Susann Biedefeldund Fraktion (SPD)
Bevölkerung schützen - fehlerhafte Brennstäbe im AKW Gundremmingen sofort austauschen!
Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die sofortige Abschaltung des Atomkraftwerks in Gundremmingen in die Wege zu leiten, damit die fehlerhaften Hüllrohre an den Brennelementenausgetauscht werden können.
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23.04.2017 in Aktuelles
Aufruf zum 1. Mai 2017
"... mit der Zeit habe ich aber gemerkt, wie stark sich das Berufsumfeld verändert hat. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen erhalten nur noch befristete Arbeitsverträge – trotz guter Arbeit. Da wächst die Sorge um die eigene Zukunft.
Wir wünschen uns eine bessere soziale Absicherung. Das geht nur mit Tarifverträgen. Deswegen geh ich am 1. Mai auf die Straße. Bitte unterstütze uns dabei. Komm zur 1. Mai-Kundgebung in Deiner Nähe!".
Stellungnahme der SPD "#GemeinsamGerecht": HIER ...
06.03.2016 in Aktuelles
Brenzbahn fährt mit Neigetechnik
Mitglied im Regionalverband Reiner Lindenmayer meldet:
Das Land vergibt Vertrag für Neigetechnik
Der Weiterbetrieb unter neuen Vertrag erfolgt im Dezember 2016 mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Vergeben wurden im Netz 5 die mit Diesel-Neigetechnikzügen zu betreibenden IRE/RE-Linien:
Ulm – Aalen
Das Angebot wird ausgebaut und mehr Komfort gesichert.
Lesen Sie bitte unten weiter.
11.01.2015 in Aktuelles
"Gemeinsam gegen Hass und Gewalt"
Kerstin Griese MdB, /Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Der Anschlag auf Charlie Hebdo ist ein Anschlag auf die Freiheit: auf die Meinungsfreiheit, auf die Pressefreiheit, auf die Kunstfreiheit, und letztlich auch auf die Glaubens- und Religionsfreiheit.
Es geht aber nicht um einen Kampf der Religionen, sondern der Feind ist der Terrorismus, nicht der Islam.
Stellungnahme SPD.de Hier lesen ...
14.12.2014 in Aktuelles
Das Phänomen "Pegida"
Keine Patrioten
Seit Wochen protestieren in Dresden mehrere Tausend Menschen als „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz „Pegida“. „Es gibt Neonazis und Radikale unter den Protestlern, von denen müssen wir uns glasklar abgrenzen“, betont der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Auf viele andere, die verunsichert seien und mitliefen, „müssen wir zugehen, ohne es an Klarheit in der Auseinandersetzung fehlen zu lassen!".
Weiterlesen: HIER ...
13.11.2014 in Aktuelles
Regionalverband Ostwürttemberg - das betrifft uns
Was macht denn ein Regionalverband?
Der kümmert sich um die öffentliche Daseinsvorsorge und hat das Planungsrecht in unserer Region!
Das haben wir Sontheimer besonders gespürt, als es um den Neubau eines Supermarktes in unserer Gemeinde ging. Denn ein Bürgermeister in unserer Nachbargemeinde sah das etwas anders und wollte diesen Markt unbedingt bei sich bauen lassen.
Daher müssen in diesem Regionalparlament befähigte Bürger und Bürgerinnen auch aus unserer Gemeinde dort vertreten sein!
Deshalb hat die SPD-Fraktion ihren Vorsitzenden Reiner Lindenmayer dorthin entsandt, um unsere örtlichen und regionalen Interessen zu vertreten ...
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi.
Foto: Fionn Grosse
"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."
Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.
In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.