Nachrichten zum Thema Aktuelles
17.06.2020 in Aktuelles
Umleitungen wegen Neubau B492 zwischen Brenz und Hermaringen
Mit dem "BM Kraut-Highway" (Sachsenhauser Weg) gab und gibt es einigen Ärger:
Nicht ganz unproblematisch ist der Begegnungsverkehr auf diesem schmalen Sträßchen. Da sind oft manche Rangiermanöver nötig, um ungestreift aneinander vorbeizukommen.
Nicht nur der Ausbau brachte manche Landwirte in Rage, auch unterschiedliche (und für den Bürger unverständliche) Geschwindigkeitsbeschränkungen wurden ausgeschildert, sondern auch Radarkontrollen durchgeführt die empfindliche Strafen (der neue Bußgeldkatalog) bei Überschreitung nach sich zogen.
Der Vorschlag der SPD-Fraktion, jeweils eine Einbahnstraße über den Sachsenhauser Weg und über das Wiesental einzurichten wurde abgelehnt. Dies hätte sicherlich zur Entzerrung beigetragen und Bergenweiler, Sachsenhausen, Stotzingen, Bissingen und Obermedlingen deutlich entlastet!
05.06.2020 in Aktuelles
Mit "Wumms" aus der Krise
(Text siehe rechte Spalte)
„Die SPD hat zu Beginn der Krise dafür gesorgt, dass Arbeitsplätze erhalten, Unternehmen gestützt und soziale Notlagen vermieden werden. Jetzt hat die SPD ein ehrgeiziges Konjunkturpaket durchgesetzt, mit dem wir die Wirtschaft wieder ankurbeln, Familien unterstützen, Kommunen entlasten und in die Zukunft investieren!“
14.04.2020 in Aktuelles
"Krisenerklärung" im örtlichen Nachrichtenblatt
"Weshalb Corona?“
Im letzten Nachrichtenblatt wurde die Bevölkerung überrascht mit einem ganzseitigen Text, der versuchte, aus theologischer Sicht die gegenwärtige Krise zu deuten.
Nun wird ja auf verschiedene Art erklärt, woher und warum dieses Virus die ganze Welt erfasst hat. Die wissenschaftliche ist eine davon, die theologische sicher eine andere. Dies wollen und können wir nicht bewerten, denn wir sind keine Theologen (die wiederum vielleicht auch unterschiedliche Auslegungen haben).
Was uns aber einigermaßen irritiert ist die Tatsache, dass eine derartige Meinung anonym in unserem Nachrichtenblatt erscheinen kann. Es wird dem Leser nicht klar, ob es sich um eine „amtliche Mitteilung“ oder um eine Anzeige handelt.
Wer legt eigentlich fest, was und in welcher Form etwas erscheinen darf? Gibt es dazu eine Regelung? Kann Jede/r auch eine politische Meinung auf diese Weise zum Besten geben? Im schlimmsten Fall sogar eine extremistische?
Wir bitten um Aufklärung des Sachverhalts.
01.02.2020 in Aktuelles
Landtagspräsidentin besucht GWRRS Sontheim
Landtagspräsidentin Muhterem Aras besuchte am Donnerstag, 30. Januar 2020 im Rahmen der Aktion „Schulbesuch vom Landtag“ die GWRRS Sontheim. Ziel dieses Besuches war die Stärkung des Interesses der Jugendlichen für Politik und die parlamentarische Demokratie. Mit anwesend waren auch die Mitglieder des Landtages Andreas Stoch (Fraktionsvorsitzender der SPD) und Martin Grath (Bündnis 90/Die Grünen).
...weiterlesen Homepage Gemeinde Sontheim
01.12.2017 in Aktuelles
Bayerische SPD-Abgeordnete: Gundremmingen abschalten
Dringlichkeitsantrag
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Herbert Woerlein, Florian von Brunn, KlausAdelt, Harry Scheuenstuhl, Horst Arnold, Inge Aures, Volkmar Halbleib, Natascha Kohnen, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild, Susann Biedefeldund Fraktion (SPD)
Bevölkerung schützen - fehlerhafte Brennstäbe im AKW Gundremmingen sofort austauschen!
Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die sofortige Abschaltung des Atomkraftwerks in Gundremmingen in die Wege zu leiten, damit die fehlerhaften Hüllrohre an den Brennelementenausgetauscht werden können.
Weiterlesen unter Mehr
23.04.2017 in Aktuelles
Aufruf zum 1. Mai 2017
"... mit der Zeit habe ich aber gemerkt, wie stark sich das Berufsumfeld verändert hat. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen erhalten nur noch befristete Arbeitsverträge – trotz guter Arbeit. Da wächst die Sorge um die eigene Zukunft.
Wir wünschen uns eine bessere soziale Absicherung. Das geht nur mit Tarifverträgen. Deswegen geh ich am 1. Mai auf die Straße. Bitte unterstütze uns dabei. Komm zur 1. Mai-Kundgebung in Deiner Nähe!".
Stellungnahme der SPD "#GemeinsamGerecht": HIER ...
06.03.2016 in Aktuelles
Brenzbahn fährt mit Neigetechnik
Mitglied im Regionalverband Reiner Lindenmayer meldet:
Das Land vergibt Vertrag für Neigetechnik
Der Weiterbetrieb unter neuen Vertrag erfolgt im Dezember 2016 mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Vergeben wurden im Netz 5 die mit Diesel-Neigetechnikzügen zu betreibenden IRE/RE-Linien:
Ulm – Aalen
Das Angebot wird ausgebaut und mehr Komfort gesichert.
Lesen Sie bitte unten weiter.
11.01.2015 in Aktuelles
"Gemeinsam gegen Hass und Gewalt"
Kerstin Griese MdB, /Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften
Der Anschlag auf Charlie Hebdo ist ein Anschlag auf die Freiheit: auf die Meinungsfreiheit, auf die Pressefreiheit, auf die Kunstfreiheit, und letztlich auch auf die Glaubens- und Religionsfreiheit.
Es geht aber nicht um einen Kampf der Religionen, sondern der Feind ist der Terrorismus, nicht der Islam.
Stellungnahme SPD.de Hier lesen ...
14.12.2014 in Aktuelles
Das Phänomen "Pegida"
Keine Patrioten
Seit Wochen protestieren in Dresden mehrere Tausend Menschen als „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz „Pegida“. „Es gibt Neonazis und Radikale unter den Protestlern, von denen müssen wir uns glasklar abgrenzen“, betont der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Auf viele andere, die verunsichert seien und mitliefen, „müssen wir zugehen, ohne es an Klarheit in der Auseinandersetzung fehlen zu lassen!".
Weiterlesen: HIER ...
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden.
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen - sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.
Wir freuen uns sehr, dass der Generalsekretär der SPD Kevin Kühnert uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.
SPD-Landeschef Andreas Stoch regt überparteiliches Bündnis für Demokratie und Menschenrechte an.