Nachrichten zum Thema Landespolitik
25.10.2022 in Landespolitik
Landespolitik aus erster Hand
Andreas Stoch kommt
Der Landtagsabgeordnete, SPD Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD Baden Württemberg Andreas Stoch MdL kommt nach Hermaringen.
Die SPD Ortsvereine Hermaringen, Sontheim und Niederstotzingen laden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion folgender Themen ein, wie Ukrainekrieg, Energiekrise, Entlastungen durch die Ampelregierung, Aktuelle Haushaltsberatungen des Landtages, Forderung der SPD nach Landesentlastungspaket, BAföG öffnen für mehr Menschen, Bericht von der Delegationsreise in die USA und vieles mehr.
Freitag, 28. Oktober 2022 , 19.00 Uhr, SC-Vereinsgaststätte in Hermaringen, Kupferschmied 1.
16.11.2020 in Landespolitik
Andreas Stoch ist Spitzenkandidat
Landtagswahl März 2021
„Ein Land wie Baden-Württemberg darf sich nicht auf seinem Status als Musterland ausruhen“, erklärte Andreas Stoch. „Das wäre ein fataler Fehler. Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung.“ Im Bezug zur aktuellen Lage machte er klar: „Die SPD ist eben keine Schönwetterpartei. Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft. Finanzhilfen und Kurzarbeit tragen eine sozialdemokratische Handschrift.“
28.09.2020 in Landespolitik
Politik hautnah
Landesvorsitzender in Sontheim
Nach langer Zeit der politischen Abstinenz wagen wir wieder eine öffentliche Mitgliederversammlung, zu der auch alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.
Zu Gast ist unser Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzende Andreas Stoch MdL. Der Politiker bietet uns ein breites Themenfeld aus dem aktuellen Landtagsgeschehen an wie die Diskussion um das neue Polizeigesetz, Zuschüsse des Bundes für den Ausbau der Ganztagesschulen, die prekäre Haushaltslage und die anstehenden Landtags -und Bundestagswahlen. Natürlich wird er auch die Themen der Bürger und Bürgerinnen von Sontheim aufnehmen.
Wir bitten, die Corona-Schutzmaßnahmen zu beachten.
Bericht siehe unter "weiterlesen"
09.01.2017 in Landespolitik
Bildungspolitik: Qualität in den Vordergrund rücken, Grundschulen stärken
Seit Beginn der neuen Legislaturperiode steht Ex-Kultusminister Andreas Stoch an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion.
Hier sein Beitrag zur aktuellen Bildungspolitik im Land.
21.11.2016 in Landespolitik
Andreas Stoch MdL berichtet aus dem Landtag
Zum mittlerweile schon traditionsreichen „Politischen Abend im November“ des SPD-Ortsvereins konnte Vorsitzender Erwin Resch im Brenzer „Ovum“ rund 25 Gäste begrüßen. „Besonders freut es mich, dass wir heute mit unserem Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Andreas Stoch direkt über die verschiedensten Themen diskutieren können“, so Resch.
Qualität bei der Bildung beibehalten
Stoch beleuchtete zunächst die vergangene Landtagswahl und den Wahlkampf, in dem auch Fehler gemacht worden seien. Die Bilanz der SPD-Regierungszeit sehe er positiv. „Stolz bin ich auf die Fortschritte, die wir bei der frühkindlichen Bildung erzielt haben. In den 5 Jahren in der Regierung haben wir dafür die Zuschüsse an die Kommunen von 150 Mio. Euro auf über 800 Mio. Euro erhöht und kamen dadurch vom vorletzten auf den ersten Platz innerhalb Deutschlands“, berichtete der Landtagsabgeordnete...
10.06.2016 in Landespolitik
Phrasendrescherei
Andreas Stoch: „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt“
Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung heute im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten. Das gelte für Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende heute in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Andreas Stoch. Die Hauptkritikpunkte der Rede zur Regierungserklärung findet ihr HIER ...
06.04.2016 in Landespolitik
Andreas Stoch führt Fraktion
Fraktionsvorsitz
Kultusminister Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Weiterlesen HIER ...
20.03.2016 in Landespolitik
Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler
Bei der Landtagswahl konnten wir vielen Wählern leider nicht unsere erfolgreiche Arbeit in der Landesregierung vermitteln und sie überzeugen, SPD zu wählen.
Andreas Stoch konnte im Wahlkreis Heidenheim trotz des negativen Landestrends das zweitbeste SPD-Ergebnis landesweit erzielen und so wieder in den Landtag einziehen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Ebenso danken wir allen Helfern für das Engagement im Wahlkampf. Nun sind die demokratischen Parteien gefordert, eine stabile Regierung zu bilden und sich auf Kompromisse einzulassen. Vor allem aber muss die positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt werden.
Weiterer Text unter "Mehr"
09.03.2016 in Landespolitik
Meine Stimme für Vernunft
Liebe Sontheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nächsten Sonntag ist Landtagswahl. In diesem Jahr ist es mir ein aufrichtiges Bedürfnis,Sie um Ihre Stimme für eine demokratische Partei zu bitten. Wir haben in der vergangenen Woche ein „Extrablatt für die Landtagswahl“ erhalten,bei dem erst auf den zweiten Blick zu erkennen war, dass es die AfD unterstützt.
Die Lügen und Verleumdungen in diesem Blatt sind an Bosheit kaum zu überbieten.Vieles erinnert an den „Stürmer“ der Nazis. Mich lehren solche Töne das Fürchten.
Von solchen Leuten möchte ich nicht regiert werden! Hoffentlich auch Sie nicht.
Wir möchten doch gerne weiterhin stolz auf unsere Demokratie und unser fortschrittliches Land sein. Deshalb: gehen Sie unbedingt zur Wahl und wählen Sie verantwortungsbewusst!
Margarete Mähler
26.02.2016 in Landespolitik
Das ist keine Alternative fürs Land
Gegen politische Demagogen und Brandstifter helfen nur bessere Argumente.
Die AfD tritt gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an.Was viele nicht wissen und worüber die AfD nicht gerne öffentlich redet: Die AfD lehnt den Mindestlohn strikt ab.Frauke Petry wörtlich zum Mindestlohn: „Jobkiller-Gesetz“. Argumente HIER ....
Bild: Ausschnitt Heidenheimer Zeitung vom 25. 02.2016
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.
Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:
- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.
Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/
"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."