25.10.2022 in Landespolitik

Landespolitik aus erster Hand

 

 

Andreas Stoch kommt

Der Landtagsabgeordnete, SPD Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD Baden Württemberg Andreas Stoch MdL kommt nach Hermaringen

Die SPD Ortsvereine Hermaringen, Sontheim und Niederstotzingen laden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion folgender Themen ein, wie Ukrainekrieg, Energiekrise, Entlastungen durch die Ampelregierung, Aktuelle Haushaltsberatungen des Landtages, Forderung der SPD nach Landesentlastungspaket, BAföG öffnen für mehr Menschen, Bericht von der Delegationsreise in die USA und vieles mehr.

Freitag, 28. Oktober 2022 , 19.00 Uhr, SC-Vereinsgaststätte in Hermaringen, Kupferschmied 1.

16.11.2020 in Landespolitik

Andreas Stoch ist Spitzenkandidat

 

Landtagswahl März 2021
„Ein Land wie Baden-Württemberg darf sich nicht auf seinem Status als Musterland ausruhen“, erklärte Andreas Stoch. „Das wäre ein fataler Fehler. Grüne und CDU kommen nicht zu einer gemeinsamen Politik für die Zukunft dieses Landes. Es braucht die SPD in dieser Regierung.“ Im Bezug zur aktuellen Lage machte er klar: „Die SPD ist eben keine Schönwetterpartei. Auch in der Pandemie sehen die Menschen, welche Politik entschlossen eingreift und hilft. Finanzhilfen und Kurzarbeit tragen eine sozialdemokratische Handschrift.“

28.09.2020 in Landespolitik

Politik hautnah

 

Landesvorsitzender in Sontheim

Nach langer Zeit der politischen Abstinenz wagen wir wieder eine öffentliche Mitgliederversammlung, zu der auch alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind.
Zu Gast ist unser Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzende Andreas Stoch MdL. Der Politiker bietet uns ein breites Themenfeld aus dem aktuellen Landtagsgeschehen an wie  die Diskussion um das neue Polizeigesetz, Zuschüsse des Bundes für den Ausbau der Ganztagesschulen, die prekäre Haushaltslage und die anstehenden Landtags -und Bundestagswahlen.  Natürlich wird er auch die Themen der Bürger und Bürgerinnen von Sontheim aufnehmen.
Wir bitten, die Corona-Schutzmaßnahmen zu beachten.

 

Bericht siehe unter "weiterlesen"

 

 

09.01.2017 in Landespolitik

Bildungspolitik: Qualität in den Vordergrund rücken, Grundschulen stärken

 

Seit Beginn der neuen Legislaturperiode steht Ex-Kultusminister Andreas Stoch an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion.
Hier sein Beitrag zur aktuellen Bildungspolitik im Land.

HIER ...

21.11.2016 in Landespolitik

Andreas Stoch MdL berichtet aus dem Landtag

 

Zum mittlerweile schon traditionsreichen „Politischen Abend im November“ des SPD-Ortsvereins konnte Vorsitzender Erwin Resch im Brenzer „Ovum“ rund 25 Gäste begrüßen.  „Besonders freut es mich, dass wir heute mit unserem Landtagsabgeordneten  und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Andreas Stoch direkt über die verschiedensten Themen diskutieren können“, so Resch.

Qualität bei der Bildung beibehalten
Stoch beleuchtete zunächst die vergangene Landtagswahl und den Wahlkampf, in dem auch Fehler gemacht worden seien. Die Bilanz der SPD-Regierungszeit sehe er positiv. „Stolz bin ich auf die Fortschritte, die wir bei der frühkindlichen Bildung erzielt haben. In den 5 Jahren in der Regierung haben wir dafür die Zuschüsse an die Kommunen von  150 Mio. Euro auf über 800 Mio. Euro erhöht und kamen dadurch vom vorletzten auf den ersten Platz innerhalb Deutschlands“, berichtete der Landtagsabgeordnete...

10.06.2016 in Landespolitik

Phrasendrescherei

 

Andreas Stoch: „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt“
Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung heute im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten. Das gelte für Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende heute in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann. „Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Andreas Stoch. Die Hauptkritikpunkte der Rede zur Regierungserklärung findet ihr HIER ...

06.04.2016 in Landespolitik

Andreas Stoch führt Fraktion

 

Fraktionsvorsitz

Kultusminister Andreas Stoch ist neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Weiterlesen HIER ...

20.03.2016 in Landespolitik

Dank an die treuen Wählerinnen und Wähler

 

Bei der Landtagswahl konnten wir vielen Wählern leider nicht unsere erfolgreiche Arbeit in der Landesregierung vermitteln und sie überzeugen, SPD zu wählen.

Andreas Stoch konnte im Wahlkreis Heidenheim trotz des negativen Landestrends das zweitbeste SPD-Ergebnis landesweit erzielen und so wieder in den Landtag einziehen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Ebenso danken wir allen Helfern für das Engagement im Wahlkampf. Nun sind die demokratischen Parteien gefordert, eine stabile Regierung zu bilden und sich auf Kompromisse einzulassen. Vor allem aber muss die positive Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt werden.

Weiterer Text unter "Mehr"

09.03.2016 in Landespolitik

Meine Stimme für Vernunft

 

Liebe Sontheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nächsten Sonntag ist Landtagswahl. In diesem Jahr ist es mir ein aufrichtiges Bedürfnis,Sie um Ihre Stimme für eine demokratische Partei zu bitten. Wir haben in der vergangenen Woche ein „Extrablatt für die Landtagswahl“ erhalten,bei dem erst auf den zweiten Blick zu erkennen war, dass es die AfD unterstützt.
Die Lügen und Verleumdungen in diesem Blatt sind an Bosheit kaum zu überbieten.Vieles erinnert an den „Stürmer“ der Nazis. Mich lehren solche Töne das Fürchten.
Von solchen Leuten möchte ich nicht regiert werden! Hoffentlich auch Sie nicht.
Wir möchten doch gerne weiterhin stolz auf unsere Demokratie und unser fortschrittliches Land sein. Deshalb: gehen Sie unbedingt zur Wahl und wählen Sie verantwortungsbewusst!

Margarete Mähler

26.02.2016 in Landespolitik

Das ist keine Alternative fürs Land

 

Gegen politische Demagogen und Brandstifter helfen nur bessere Argumente.
Die AfD tritt gegen die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an.Was viele nicht wissen und worüber die AfD nicht gerne öffentlich redet: Die AfD lehnt den Mindestlohn strikt ab.Frauke Petry wörtlich zum Mindestlohn: „Jobkiller-Gesetz“.          Argumente  HIER ....

Bild: Ausschnitt Heidenheimer Zeitung vom 25. 02.2016

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester - wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland

Gerade in Baden-Württemberg, wo 15 der 30 Städte mit den höchsten Mieten liegen, und die Preissteigerungen durch eine Verdopplung oder sogar Verdreifachung der Nebenkosten besonders viele Menschen treffen, ist das neue Wohngeld wichtiger denn je.

Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt hat die Ampel im Bund das Wohngeld verdoppelt - und den Kreis der Berechtigten verdreifacht.

Um herauszufinden wie viel Wohngeld ihr erhaltet oder wie ihr allgemein profitiert, könnt ihr den Wohngeldrechner des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen nutzen: https://www.bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/themen/stadt-wohnen/wohnraumfoerderung/wohngeld/wohngeldrechner-2022-artikel.html oder den Entlastungsbot der SPD: https://www.spd.de/entlastungs-bot/

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: "Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt."

"Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung."