52. Hauptversammlung 23.02.2024

Veröffentlicht am 28.02.2024 in Ortsverein

Die Wahlen brachten folgende Ergebnisse:
Erwin Resch und Richard Fussenecker wurden als erster und zweiter Vorsitzender in ihren Ämtern bestätigt.  Schriftführerin Dorothee Mähler und Kassiererin Petra Neumann werden ebenfalls ihre Aufgaben fortführen. Als Beisitzer/innen wurden Marlies Bär, Elisabeth Lahmeyer und Reiner Lindenmayer gewählt.  Die Kasse werden Margret Mähler und Elisabeth Lahmeyer prüfen.

 

Die Kreisdelegierten: Erwin Resch, Elisabeth Lahmeyer, Petra Neumann, Dorothee Mähler und Tobias Rief. Ersatzdelegierte: Wilfred Mähler, Richard Fussenecker und Reiner Lindenmayer.

Rechenschaftsbericht

„Der Schwerpunkt der Arbeit des Vorstandes lag 2023 hauptsächlich auf der Vorbereitung der Kommunalwahl 2024“, so der Vorsitzende Erwin Resch bei seinem Rechenschaftsbericht.

Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch zur Wahl 2024 gelingen werde, eine komplette und kompetente Kandidatenliste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen aufzustellen.

Weiter erläuterte er die Mitgliederstruktur und erinnerte an die im vergangenen Jahr abgehaltenen Veranstaltungen, Versammlungen und Feste. So konnte 2023 erstmals kein politischer Aschermittwoch abgehalten werden, weil kein entsprechender Referent gefunden wurde.
Mit drei Ausgaben der eigenen Ortszeitung „d’s andere Blättle“, einer stets aktuellen Internetseite, Anzeigen und Mitteilungen im Nachrichtenblatt sei der SPD-Ortsverein vorbildlich.
Resch dankte dabei ausdrücklich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich im vergangenen Jahr engagiert haben.
Kassiererin Petra Neumann gab einen erfreulichen Kassenbericht und die Kassenprüferinnen bestätigten eine einwandfreie Kassenführung.  Vorstand und Kassiererin wurden von den Anwesenden jeweils einstimmig entlastet.

Gemeinderatsarbeit ist spannend
Der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Reiner Lindenmayer, gab Einblick in die Arbeit des Gremiums. 12 Gemeinderatssitzungen wurden absolviert, außerdem verschiedene Ausschuss-Sitzungen. Seit 2018 gebe es immer noch keinen Jahresabschluss. Es gibt Gemeinderatsmitglieder, „die haben in ihrer Amtszeit noch keinen Rechnungsabschluss vorgelegt bekommen“, so Lindenmayer.
Er ging außerdem auf die Problematik mit der Sanierung von Schloss Brenz ein. Der Rittersaal könne in absehbarer Zeit wieder genutzt werden. Zur Abstimmung  über die Aufhebung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung ab dem neuen Jahr,  legte der Vorsitzende seine Sichtweise dar.


Finanzlage weiterhin angespannt

Der Bau des neuen Feuerwehrhauses, das Sanierungsgebiet südliche Hauptstraße und der zusätzliche rückwärtige Ausgang im alten Rathaus für die Krippenkinder waren weitere Themen. Beim letzteren Vorhaben habe auch der Denkmalschutz ein Wort mitzureden.

 

Gesetzliche Vorgaben belasten Gemeinden

Ein kommunaler Wärmeplan werde den Gemeinderat in der Zukunft ebenfalls beschäftigen. Dieser soll nachweisen, wo und wie im Ort klimafreundlich geheizt werden könnte. Hier sei es sinnvoll, wenn man sich mit den Nachbargemeinden zusammentut.
 

Sicherung Trinkwasserversorgung
Die Weiterverwendung der Brenzer Schule als zusätzliches Kinderhaus steht zur Diskussion, ebenso besteht Bedarf an seniorengerechten Wohnungen, und für den eventuellen Ausfall unserer Karstquellen sollte eine Notwasserversorgung dringend geplant werden.
Zum Schluss stellte Fraktionsvorsitzender Reiner Lindenmayer fest: „Die Arbeit im Gemeinderat ist teilweise recht spannend und im Jahre 2024 stehen viele Aufgaben an, die aber dann das neu gewählte Gremium bewältigen muss“.
Es schloss sich eine lebhafte Diskussion über die vorgetragenen Berichte an.

Die beantragte Satzungsänderung, Verkleinerung des Vorstandes, wurde nach einigen Wortmeldungen von den Mitgliedern angenommen..

Die diesjährige Marktaktion soll die bestehende Hospizgruppe am Ort unterstützen. Dafür bittet der SPD-Ortsverein sehr herzlich um Kuchenspenden und um großzügige Kunden.

 

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.

Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.