Leni Breymaier MdB

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen,

es wird kälter, in Berlin liegt Schnee und  viele Menschen machen sich mehr  Sorgen, wie es mit den Energiepreisen weitergeht. Auch Unternehmen bereiten sich auf diese Preissteigerungen vor, die Putin mit seinem Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöst hat. Europa und die Welt stehen wohl  vor einer Rezession.

Die Regierung hat gehandelt und inzwischen ein drittes Entlastungspaket verabschiedet. Viele, viele Milliarden Euro sind für die Bewältigung dieser Krise bereits vorgesehen und weitere konkrete Maßnahmen, um die Verbraucherinnen und Verbraucher bei Gas und Strom zu entlasten, werden schon in den kommenden Tagen folgen. Energie einzusparen, neue Versorgungen für das kommende Jahr zu sichern und gleichzeitig bei den Erneuerbaren Energien mit dem Ausbau schnell voranzukommen, ist das Ziel der Ampelkoalition.

Als SPD setzen wir, wie schon bei der Bekämpfung der Pandemie, auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Niemand darf zurückgelassen werden. Dieser Winter, muss ein Winter der Solidarität werden. Ich bin froh, dass unser Kanzler Olaf Scholz heißt, er besonnen handelt und nicht wie Teile der Opposition die Populismuskarten ziehen, um Geflüchtete gegen Ängste in der Bevölkerung auszuspielen. Friedrich Merz hat bewiesen, dass er Kanzler nicht kann. Spätestens, seit sich die Union darin gefällt, Niedrigverdienende gegen Grundsicherungsempfänger auszuspielen, wissen wir, wessen Geistes Kind sie ist. Ich bin froh, dass wir mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden (wollen oder werden - das wird sich in diesen Tagen zeigen).

Europa und Deutschland werden gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen. Im Parlament arbeiten wir und widmen uns immer auch den Themen, die gerade nicht im öffentlichen Fokus stehen. Digitalisierung, Transformation, demografischer Wandel bleiben auf der Tagesordnung in der parlamentarischen Arbeit, wie die Stärkung unserer Demokratie durch mehr Parität. Schaut Euch die Informationen im Newsletter an und beteiligt Euch gerne an der Kampagne #ParitätJetzt! Das würde meine Arbeit in der Wahlrechtskommission unterstützen.

Jetzt stehen zwei weitere Sitzungswochen an. Ab Dienstag wird erst mal der Haushalt 2023 beraten. Diese Debatten werden intensiver als in den vergangenen Jahren, als schlicht mehr Spielraum da war.

Danke, dass ihr meine Arbeit so interessiert und kritisch begleitet.

Und zum guten Schluss: Andi Stoch ist mit einem herausragenden Ergebnis wieder zum Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Ihm und Thilo Rentschler und Ariane Bergerhof, die wieder in den Landevorstand gewählt wurden, herzlichen Glückwunsch und ein gutes Händchen!

Herzlich

Eure Leni