Wahlergebnisse Sontheim 2019

Veröffentlicht am 28.05.2019 in Wahlen

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Sontheimer SPD bei Kommunalwahlen sehr erfolgreich

Die letzte Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Sontheim-Brenz beschäftigte sich mit den Ergebnissen der Wahlen vom 26. Mai. Der ehemalige Gemeinde- und Kreisrat Willi Häfele hatte dazu umfangreiches Zahlenmaterial vorbereitet.

Das katastrophal schlechte Sontheimer SPD-Ergebnis bei der Europawahl von nur 14,7% war eine große Enttäuschung. Umso zufriedener waren die Sozialdemokraten, dass sich die miese Stimmung für die SPD nicht auf die örtlichen Kommunalwahlen auswirkte. Obwohl vier der sieben SPD-Gemeinderäte aus privaten und beruflichen Gründen nicht mehr antraten, konnten wieder sieben Sitze im Gemeinderat erreicht werden, der jetzt statt 20 nur noch 19 Mitglieder hat.
Starke Liste
Das SPD-Ergebnis stieg dabei von 33,6% auf jetzt 37,0%. Dafür sahen die Anwesenden vor allem folgende Gründe: Die SPD-Liste war mit 19 guten Frauen und Männern bestens aufgestellt. Die SPD-Fraktion hatte in den vergangenen fünf Jahren im Gemeinderat eine sehr gute Arbeit geleistet. Der Ortsverein war stets aktiv und kümmerte sich engagiert auch um kommunale Angelegenheiten. Dazu kam allerdings auch eine schwache und unvollständige Liste der CDU, die einen Sitz verlor und somit nur noch mit 2 Räten im Gemeinderat vertreten ist.

Solide politische Arbeit wurde honoriert 
Häfele betonte, dass die SPD in den Teilorten besonders gut abschnitt: In Brenz kamen die Sozialdemokraten auf 39,5%, und in Bergenweiler waren sie mit stolzen 49,5% diesmal die stärkste Liste noch vor der bisher führenden FWV. Der Bergenweiler SPD-Gemeinderat Jürgen Mäck erhielt 1.586 Stimmen und hatte mit über 58% den größten Stimmenzuwachs von allen wiedergewählten Räten.

Lindenmayer vor BM Kraut
Fast noch erfolgreicher waren die Sontheimer Sozialdemokraten bei der Kreistagswahl, bei der sie um 4,3%-Punkte zulegten und nun mit 34,2% sogar knapp vor den Freien Wählern landeten, die 8,5%-Punkte verloren. Dabei war besonders erstaunlich, dass der wiedergewählte SPD-Kreisrat Reiner Lindenmayer diesmal sogar deutlich mehr Stimmen als Bürgermeister Kraut bekam. Das Sontheimer SPD-Ergebnis bei der Kreistagswahl war übrigens das beste unter allen elf Kommunen im Kreis Heidenheim.

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Generalsekretär Binder: "Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität"

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

"Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität", erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als "menschenverachtend" scharf kritisiert. "Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht", betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: "Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann."