Nahles Rücktritt - Umdenken in der Partei ist notwendig

Veröffentlicht am 05.06.2019 in Bundespolitik

Andrea Nahles hat mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat...

Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer werden gemeinsam die SPD kommissarisch führen.

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TOP Aktuell: Mitgliederbefragung kommt

Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.

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Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

18.05.2020 14:05
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!.

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

16.05.2020 16:31
SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg.

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.

"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

11.05.2020 15:54
Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

06.05.2020 12:48
Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

05.05.2020 11:37
SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."

01.05.2020 13:03
Andreas Stoch zum "Tag der Arbeit".

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

29.04.2020 14:12
SPD sagt alle Veranstaltungen bis Mitte Juni ab.

Generalsekretär Binder: "Der Schutz unserer Mitglieder hat nach wie vor oberste Priorität"

Die Landes-SPD hat alle geplanten Veranstaltungen bis nach den Pfingstferien abgesagt. Dies hat das Präsidium der SPD Baden-Württemberg am vergangenen Freitag einstimmig beschlossen.

"Der Schutz unserer Mitglieder und deren Angehörigen hat für uns nach wie vor oberste Priorität", erklärte SPD-Generalsekretär Sascha Binder. "Dies gilt, auch wenn zum Teil noch unklar ist, wie die Kontaktbeschränkungen durch die Beschlüsse von Bundes- und Landesregierung genau ausgestaltet werden. Veranstaltungen jeder Art sind und bleiben mit einem stark erhöhten gesundheitlichen Risiko verbunden."

28.04.2020 14:17
Binder: "Palmers Äußerungen sind menschenverachtend".

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als "menschenverachtend" scharf kritisiert. "Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht", betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: "Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann."

07.04.2020 20:46
Andreas Stoch packt's an: Lieferheld in der Corona-Krise.