Nachrichten zum Thema Bundespolitik
10.11.2015 in Bundespolitik
Flüchtlingskrise - Merkeldämmerung?
Machtkampf in der Union
Für die Kanzlerin wird es derzeit eng: Der Koalitionspartner CSU und Teile der CDU sprechen sich unverhohlen gegen Merkel aus. Das sieht nach Krise aus. Nur die SPD stützt derzeit die Kanzlerin (wie einst beim Griechenland-Hilfspaket) ...
06.11.2015 in Bundespolitik
Kein Haftlager, kein Zaun an der Grenze
Landesvorsitzender Nils Schmid
"Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch" weiterlesen ...
Parteivorsitzender Sigmar Gabriel
"Helfen, ordnen, steuern" weiterlesen ...
21.07.2015 in Bundespolitik
Kitas statt Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. „Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben“, begrüßte Familienministerin Manuela Schwesig das Verfassungsgerichtsurteil.
18.07.2015 in Bundespolitik
Griechenland-Hilfe
„Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit“
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag neuen Verhandlungen über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Vizekanzler Sigmar Gabriel warb leidenschaftlich für einen Neustart in der Debatte – und für die europäische Idee von Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit. „Wir sind ein starkes Land. Setzen wir diese Stärke für Griechenland und für Europa ein. Es lohnt sich für uns alle.
Weiterlesen: Hier ...
08.01.2015 in Bundespolitik
TTIP & CETA im Faktencheck
Ihre Meinung ist gefragt
Freihandelsabkommen ja, aber nicht um jeden Preis. Abstimmen: HIER ...
Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) werden derzeit intensiv diskutiert. Die SPD nimmt Vorbehalte und Ängste von Bürgerinnen und Bürgern ernst und steht für eine offene, sachorientierte Debatte über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen. SPD.de hat für Sie Antworten auf Kernfragen zu den Freihandelsabkommen zusammengetragen. Hier lesen ...
Meinung des DGB: USA muss Kernarbeitsnormen umsetzen
DGB-Chef Reiner Hoffmann. Schon in der Vergangenheit habe Freihandel viele Vorteile gebracht. Aber: „Die Früchte waren ungleich verteilt“. Seine Anforderungen an ein sinnvolles Freihandelsabkommen: Die USA müssten vor allem alle Kernarbeitsnormen der internationalen Arbeitnehmerorganisation (ILO) umsetzen. „Wir müssen nicht nur den Investorenschutz, sondern auch Arbeitnehmerrechte verankern.“ Gut sei, dass im Entwurf für CETA darauf schon Bezug genommen werde.
07.12.2014 in Bundespolitik
Der Weihnachtsmann war auch bei Ihnen
Haben Sie es schon bemerkt: Erfolge wie den Mindestlohn, die Mietpreisbremse, die Frauenquote und die Rentenpolitik für die hart arbeitende Bevölkerung. Und ganz neu: Die Familienpflegezeit, d.h., Pflege zu Hause trotz Job. Die SPD regiert. Das Land kommt voran. Weiterlesen: HIER ...
20.08.2014 in Bundespolitik
Nahostpolitik: Ist in Deutschland ein Umdenken notwendig?
Rainer Arnold MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestasfraktion im Gespräch mit VorwärtsEXTRA (Ausschnitt).
"Die Hamas kann den israelischen Staat nicht substantiell bedrohen, dafür sind die militärischen Mittel Israels denen der Hamas einfach zu weit überlegen."
Bericht SPIEGELONLINE
Umdenken in der Rüstungspolitik Hier ...
Israel sechsgrößter Waffenimporteur der Welt Hier ...
NS-Überlebende prangern "Massaker an Palästinensern" an HIER ...
Kritik an der israelischen Politik ist kein Antisemitismus!
10.07.2014 in Bundespolitik
Ärztliche Versorgung
SPIEGELONLINE: In ländlichen Regionen sind Ärzte rarer.
Auf 1671 Bewohner soll ein Arzt kommen. D.h. für Sontheim: 3,35 Ärzte
Bericht hier ...
ZEITONLINE: Der Ärztemangel ist geplant. Bericht hier ...
Bildquelle: wolkdirekt.com
08.07.2014 in Bundespolitik
PKW-Maut kritisch prüfen
SPD prüft Maut-Pläne
Keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer
Hier lesen ...
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.