Machtkampf in der Union
Für die Kanzlerin wird es derzeit eng: Der Koalitionspartner CSU und Teile der CDU sprechen sich unverhohlen gegen Merkel aus. Das sieht nach Krise aus. Nur die SPD stützt derzeit die Kanzlerin (wie einst beim Griechenland-Hilfspaket) ...
Flüchtlingskrise - Merkeldämmerung?
Veröffentlicht am 10.11.2015 in BundespolitikSPD: Fels in der Brandung
"Anstatt immer neue Vorschläge zu diskutieren, sollten wir endlich das eigentliche Kernproblem lösen", sagte der Sprecher der SPD-geführten Innenressorts Ralf Jäger der "Welt". "Die Asylverfahren dauern viel zu lang, und der Aktenstau wächst von Tag zu Tag."
Auch SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann kritisierte in dem Blatt lediglich das Timing: "Wir fassen im Wochentakt kluge Beschlüsse, wichtig ist, diese auch umzusetzen."
Familienministerin Manuela Schwesig hatte am Montag bereits eine Versachlichung der Debatte angemahnt."Es ist wichtig, dass Familien nicht auseinandergerissen werden." Es sei "eine schwierige Vorstellung, dass Männer nach Deutschland kommen - Frauen und Kinder im Krieg zurückbleiben". Mit dem Thema müsse sorgsam umgegangen werden, um "nicht unnötig Panik" zu schüren.
Auszüge aus SPIEGELONLINE
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
05.07.2025 20:47
SPD Baden-Württemberg startet mit 70 starken Kandidierenden in den Landtagswahlkampf 2026.
SPD Baden-Württemberg startet mit 70 starken Kandidierenden in den Landtagswahlkampf 2026.
Die SPD Baden-Württemberg hat am heutigen Samstag in Fellbach ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Mit insgesamt 70 engagierten Kandidierenden, 33 Frauen und 37 Männer, zieht die Südwest-SPD in den Wahlkampf. Ziel der Partei ist es, mit einer starken Fraktion in den neuen Landtag einzuziehen und Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Listenparteitag in Fellbach Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Mit 94,6% Stimmen der Delegierten erhielt der Landesvorsitzende ein starkes Mandat.
Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut
26.06.2025 12:37
SPD Baden-Württemberg startet landesweite Kampagne gegen Stillstand der grün-schwarzen Landesregierung.
SPD Baden-Württemberg startet landesweite Kampagne gegen Stillstand der grün-schwarzen Landesregierung.
Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang - mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.
04.06.2025 09:57
Botschaft der Woche: Wirtschaftsflaute? Nicht mit uns - Baden-Württemberg mit Investitionen an die Spitze bringen!.
Botschaft der Woche: Wirtschaftsflaute? Nicht mit uns - Baden-Württemberg mit Investitionen an die Spitze bringen!.
Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!
200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.
Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.
Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden - selbst mit BAföG.
Die SPD-Landtagsfraktion lädt im Gedenken an die Opfer des terroristischen Attentats in Hanau zu einer Lesung im Hotel Silber (Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart) ein. Die Veranstaltung findet am 03.06.25 um 17:30 Uhr statt.
Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.
Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.
Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.
16.05.2025 19:07
SPD Baden-Württemberg läutet Landtagswahlkampf ein und schlägt Andreas Stoch als Spitzenkandidaten vor.
SPD Baden-Württemberg läutet Landtagswahlkampf ein und schlägt Andreas Stoch als Spitzenkandidaten vor.
Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.