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Zitat des Tages: "In der Regierung Politik zu gestalten ist für die Menschen besser, als in der Opposition recht zu behalten."
Henning Scherf, ehemaliger Bremer Bürgermeister.
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
08.02.2018 in Bundespolitik
Einmischung von außen gescheitert
ZEITONLINE
SPD darf über Koalitionsvertrag abstimmen
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das SPD-Mitgliedervotum abgelehnt und somit grünes Licht für die Mitgliederabstimmung gegeben: Es ist Sache der SPD, wie sie ihre interne Willensbildung organisiere. Die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Mitgliedervotums hatte Ende November 2013 zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geführt. Hintergrund war die Kritik einzelner Verfassungsrechtler, dass die Mitgliederabstimmung die freie Ausübung des Mandats der SPD-Abgeordneten beeinträchtige...25.11.2017 in Bundespolitik
Öffentliche Mitgliederversammlung mit Andreas Stoch
Neuwahlen nur als letzter Ausweg
Ganz im Zeichen der aktuellen Bundespolitik stand die öffentliche Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Andreas Stoch. Mitglieder und Interessierte Bürger aus dem Unteren Brenztal trafen sich am 24. November im Gasthaus "Kult" in Sontheim.
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15.03.2017 in Bundespolitik
Leni Breymaier ist Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl
Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd: Der Schulzzug voll in Fahrt!
Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.
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23.02.2017 in Bundespolitik
Angriffe auf Martin Schulz
Lobbyverband macht mobil
Menschen, die viele Jahre hart arbeiten, haben ein Recht auf Unterstützung, wenn sie - oft unverschuldet - in große Probleme geraten.
"Die ungerechten Strukturen der Globalisierung müssen ausgeglichen werden."
Darum geht es Martin Schulz....
07.02.2017 in Bundespolitik
Neujahrsempfang mit Leni Breymaier
Leni Breymaier, Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg
Vor einer vollen Hammerschmiede mit viel kommunaler Prominenz stimmte die SPD-Landesvorsitzende und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Heidenheim auf den anstehenden Wahlkampf ein.
Aus dem Bauch und vollem Herzen und natürlich voll schwäbisch– halt so, wie ihr der Schnabel nun mal gewachsen ist – begeisterte Leni Breymaier in einem kurzweiligen Rückblick aufs alte und einen hoffnungs- und erwartungsvollen Ausblick auf neue Jahr nicht nur ihre Parteifreunde. Sie freue sich, für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim zu kandidieren, und kündigt einen pointierten, sicher auch zugespitzten, aber auf jeden Fall fairen Wahlkampf an, ohne Beleidigungen, Lügen und Hass. (ausführlicher Bericht in der Heidenheimer Zeitung vom 06.02.2017)
07.12.2016 in Bundespolitik
Wahlkreismitgliederversammlung
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist mit 97 Prozent der Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt worden.131 von 135 Mitgliedern haben sich bei der Wahlkreismitgliederversammlung im Wahlkreis Aalen – Heidenheim im Mühlensaal in Oberkochen für sie entschieden.
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12.10.2016 in Bundespolitik
Diskussion mit Hilde Mattheis MdB
Politischer Abend der SPD Ortsvereine im unteren Brenztal
„Die SPD ist für die Bürger in der Großen Koalition in Berlin nicht ausreichend sichtbar, und die SPD muss geradliniger werden“, so eröffnete die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis den Politischen Abend der SPD Ortsvereine im Unteren Brenztal.
Und weiter stellte die Politikerin fest: „Die Bundespartei muss mit klaren Botschaften in den Wahlkampf ziehen, wenn nicht so ein vernichtendes Wahlergebnis heraus kommen soll wie bei der vergangenen Landtagswahl.“Diese Wahl sei geprägt gewesen von Protest- und Denkzettelwählern gegen alle etablierten Parteien. Die diffusen Ängste der Bürger vor sozialem Abstieg seien von der Koalition in Berlin nicht rechtzeitig erkannt worden.
01.09.2016 in Bundespolitik
TTIP: In dieser Form inakzeptabel
Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
09.02.2016 in Bundespolitik
"Meine Stimme für Vernunft"
SPD-Aktion gegen Intoleranz
Wir erleben zur Zeit eine gefährliche Stimmung in Teilen unserer Gesellschaft, befeuert durch politische Kräfte, die Ausgrenzung, Hass, Hetze schüren – und zunehmend auch Gewalt.
Es werden Feindbilder gezeichnet gegen alle, die nicht in ein kleingeistiges „Raster“ passen: Menschen, die vor Krieg, Folter und Verfolgung zu uns fliehen ... weiterlesen
10.11.2015 in Bundespolitik
Flüchtlingskrise - Merkeldämmerung?
Machtkampf in der Union
Für die Kanzlerin wird es derzeit eng: Der Koalitionspartner CSU und Teile der CDU sprechen sich unverhohlen gegen Merkel aus. Das sieht nach Krise aus. Nur die SPD stützt derzeit die Kanzlerin (wie einst beim Griechenland-Hilfspaket) ...
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim
im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.
Das Wahlergebnis vom 8. März markiert einen der bittersten Abende für die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg. Klar ist: Wir brauchen eine echte Neuaufstellung und einen Weg, den wir gemeinsam gestalten. Wir laden euch ein, die Zukunft unserer Partei aktiv mitzuprägen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat im Rahmen seiner Klausurtagung am 17. und 18. April in Stuttgart nach intensiven Beratungen beschlossen, eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzes durchzuführen. Dem Beschluss ging ein ursprünglich geplanter Sondierungsprozess voraus.
10.03.2026 14:31
SPD Baden-Württemberg stellt sich neu auf - Landesparteitag mit Neuwahlen vorgezogen.
SPD Baden-Württemberg stellt sich neu auf - Landesparteitag mit Neuwahlen vorgezogen.
Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.
In den letzten Monaten habt ihr alles gegeben. Ihr seid nach Feierabend an die Haustüren gegangen, habt bei Wind und Wetter Plakate geklebt und hunderte Gespräche geführt. Ihr habt eure Freizeit geopfert, weil ihr an ein gerechteres Baden-Württemberg glaubt.
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch war in den vergangenen Wochen in allen 70 Wahlkreisen unterwegs. Er hat mit den Kandidierenden an hunderten Türen geklingelt, die "Hidden Champions" unseres Mittelstands besucht und in 29 Townhalls seine Vision eines gerechteren Baden-Württembergs geteilt. In Mannheim findet die "Tour für Dich" nun ihren Abschluss.
Wenige Wochen vor der Landtagswahl hat die SPD Baden-Württemberg bei ihrem Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg die Regierungsparteien deutlich attackiert und zugleich ihren Anspruch bekräftigt, Baden-Württemberg entschlossen aus dem Stillstand zu führen.
Wir laden euch herzlich zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwochein ein. Dieser findet am 18. Februar 2026 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg statt. Wir freuen uns sehr, dass unser Generalsekretär der SPD Tim Klüssendorf uns in Ludwigsburg besucht!
Bei der Wahl am 8. März geht es um viel: Um sichere Arbeitsplätze, bezahlbares Wohnen, um beste Bildung für unsere Kinder und um ein Gesundheitssystem, das den Menschen dient.
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch tourt durch das Land, um genau darüber zu sprechen. Mit dabei sind unsere Kandidierenden für den Landtag.
Unser Spitzenkandidat Andreas Stoch tourt durch das Land, um genau darüber zu sprechen. Mit dabei sind unsere Kandidierenden für den Landtag.
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch fordert ein Landesamt für Katastrophenschutz. Der Stromausfall in Berlin zeige die Dringlichkeit einer solchen Einrichtung, so Stoch im Rahmen des SPD-Wahlkampfauftakts: "Tausende Menschen haben erlebt, wie sehr man in der Patsche sitzt, wenn einmal der Strom wegbleibt."