27.01.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion beantragt 365-Euro-Ticket

 

In der letzten Sitzung des Kreistags hat die SPD-Fraktion beantragt, das 365-Euro-Ticket im Öffentlichen Personennahverkehr einzuführen. Für die Konzeption sollen 200.000 Euro in den Haushalt aufgenommen werden.
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29.11.2019 in Bundespolitik

Grundsicherung notwendig

 

 

Der OECD Rentenbericht bescheinigt Deutschland Handlungsbedarf bei der Alterssicherung von Frauen und Selbständigen sowie insgesamt bei Personen, die jahrelang in prekären Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet haben. Die Grundrente setzt da an und verbessert insbesondere die Bezüge von Frauen. Foto: Getty Images

 

28.11.2019 in Bundespolitik

Sontheimer auf Bildungsfahrt

 

Zu einer viertägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin wurden etwa 50 Teilnehmer aus der Region von Leni Breymaier MdB eingeladen. Die Informationsfahrt wurde vom Bundespresseamt organisiert. Beeindruckend war der Besuch des Bundestages im imposanten Reichstagsgebäude, ein Besuch im Willy-Brandt-Haus und eine Diskussionsrunde mit einem Diplomaten im Auswärtigen Amt. Natürlich gab es auch eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von Denkmälern und historischen Stätten in der Bundeshauptstadt. Zehn Sontheimer Mitreisende erlebten interessante und kurzweilige Tage an der Spree.

01.11.2019 in Ortsverein

Dankeschön-Party

 

Ortsvereinsvorsitzender Erwin Resch und Fraktionsvorsitzender Reiner Lindenmayer riefen - und (fast) alle kamen. Die Vorsitzenden dankten den Kandiatinnen und Kandidaten und den vielen Helferinnen und Helfern bei der vergangenen Kommunal- und Europawahl für ihre selbstlose Mitarbeit.
Das Wahlergebnis zeigt, der Einsatz hatte sich gelohnt!

31.07.2019 in Ortsverein

Bundestagsabgeordnete auf Tour

 

Dienstag, 30.Juli 2019 - Schlossbesichtigung mit Leni

Im Rahmen der diesjährigen Ostalbtour durch den Wahlkreis kamen Leni Breymaier MdB und ihre Begleiter nach dem Besuch der Vogelherdhöhle nach Sontheim/Brenz. Willi Häfele hatte sich  bereit erklärt, für Leni und den Anhang eine Führung durch das Brenzer Schloss und die Ausstellungen zu machen. Die Tour führt sie weiter nach Heidenheim und Aalen. Leni Breymaier freute sich über die zahlreichen Wegbegleiter bei ihrer Ostalb-Radtour.
Bild: Bernhard Fischer

24.07.2019 in Bundespolitik

Bürger will keine lobbyhörigen Politiker

 

Ist Rezo ein Hellseher? Die CDU zerstöre sich selbst, hatte der 26-jährige Youtuber kurz vor der Europawahl in einem inzwischen mehr als 14 Millionen mal abgerufenen Video gesagt. Und tatsächlich haben mehrere Unions-Größen in den letzten Tagen den Eindruck erweckt, genau daran zu arbeiten.

Erst dachte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer laut darüber nach, Meinungsäußerungen von Influencern wie Rezo "regeln" zu wollen – und erntete dafür eine öffentliche Empörungswelle.

 

11.07.2019 in Kommunalpolitik

Wechsel im Gemeinderat

 

Im Bild links die seitherige SPD-Fraktion und daneben die neu gewählte. Hintere Reihe stehend (v.li.n.re):
Reiner Lindenmayer, Dominic Weiss, Elisabeth Lahmeyer, Armin Schweigardt.
Vordere Reihe: Jürgen Mäck, Hans-Martin Elsasser u. Hanna Resch.

06.06.2019 in Wahlen

Lebhafter Wahltreff in Sontheim

 

 

„Erfreulich waren die Ergebnisse zur Gemeinde- und Kreistagswahl“ , so der Fraktionsvorsitzende Reiner Lindenmayer und führte weiter aus, “dass die SPD-Kandidaten im Wahlkreis 6 ,Sontheim, Niederstotzingen und Dischingen bei der Kreistagswahl mit 34,2 Prozent sich an die Spitze setzten, ist ein ganz besonderer Vertrauensbeweis!“

„Wichtig war“, so der Ortsvereinsvorsitzender Erwin Resch, „die sieben Sitze im Gemeinderat zu halten und mit einem Zugewinn von 3,4 Prozent diese auch abzusichern. Dass die Liste der CDU nicht vollständig war, kam vor allem der FWV zugute“.
Bei der Europawahl lief es nicht so gut: Hier musste die SPD einen herben Verlust von sieben Prozent hinnehmen. Die Vorsitzenden dankten vor allem den Kandidatinnen und Kandidaten und den  Wählern für ihre Unterstützung.

 

05.06.2019 in Bundespolitik

Nahles Rücktritt - Umdenken in der Partei ist notwendig

 

Andrea Nahles hat mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat...

Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer werden gemeinsam die SPD kommissarisch führen.

Text Bundespartei  mehr ...

TOP Aktuell: Mitgliederbefragung kommt

Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.

28.05.2019 in Wahlen

Wahlergebnisse Sontheim 2019

 

Europawahl:  Homepage Gemeinde Sontheim

Kreistagswahl:   Homepage Gemeinde Sontheim

Gemeinderatswahl:  Homepage Gemeinde Sontheim

 

Sontheimer SPD bei Kommunalwahlen sehr erfolgreich

Die letzte Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Sontheim-Brenz beschäftigte sich mit den Ergebnissen der Wahlen vom 26. Mai. Der ehemalige Gemeinde- und Kreisrat Willi Häfele hatte dazu umfangreiches Zahlenmaterial vorbereitet.

Das katastrophal schlechte Sontheimer SPD-Ergebnis bei der Europawahl von nur 14,7% war eine große Enttäuschung. Umso zufriedener waren die Sozialdemokraten, dass sich die miese Stimmung für die SPD nicht auf die örtlichen Kommunalwahlen auswirkte. Obwohl vier der sieben SPD-Gemeinderäte aus privaten und beruflichen Gründen nicht mehr antraten, konnten wieder sieben Sitze im Gemeinderat erreicht werden, der jetzt statt 20 nur noch 19 Mitglieder hat.
Starke Liste
Das SPD-Ergebnis stieg dabei von 33,6% auf jetzt 37,0%. Dafür sahen die Anwesenden vor allem folgende Gründe: Die SPD-Liste war mit 19 guten Frauen und Männern bestens aufgestellt. Die SPD-Fraktion hatte in den vergangenen fünf Jahren im Gemeinderat eine sehr gute Arbeit geleistet. Der Ortsverein war stets aktiv und kümmerte sich engagiert auch um kommunale Angelegenheiten. Dazu kam allerdings auch eine schwache und unvollständige Liste der CDU, die einen Sitz verlor und somit nur noch mit 2 Räten im Gemeinderat vertreten ist.

Solide politische Arbeit wurde honoriert 
Häfele betonte, dass die SPD in den Teilorten besonders gut abschnitt: In Brenz kamen die Sozialdemokraten auf 39,5%, und in Bergenweiler waren sie mit stolzen 49,5% diesmal die stärkste Liste noch vor der bisher führenden FWV. Der Bergenweiler SPD-Gemeinderat Jürgen Mäck erhielt 1.586 Stimmen und hatte mit über 58% den größten Stimmenzuwachs von allen wiedergewählten Räten.

Lindenmayer vor BM Kraut
Fast noch erfolgreicher waren die Sontheimer Sozialdemokraten bei der Kreistagswahl, bei der sie um 4,3%-Punkte zulegten und nun mit 34,2% sogar knapp vor den Freien Wählern landeten, die 8,5%-Punkte verloren. Dabei war besonders erstaunlich, dass der wiedergewählte SPD-Kreisrat Reiner Lindenmayer diesmal sogar deutlich mehr Stimmen als Bürgermeister Kraut bekam. Das Sontheimer SPD-Ergebnis bei der Kreistagswahl war übrigens das beste unter allen elf Kommunen im Kreis Heidenheim.

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."