01.12.2017 in Aktuelles

Bayerische SPD-Abgeordnete: Gundremmingen abschalten

 

Dringlichkeitsantrag
der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Herbert Woerlein, Florian von Brunn, KlausAdelt, Harry Scheuenstuhl, Horst Arnold, Inge Aures, Volkmar Halbleib, Natascha Kohnen, Dr. Simone Strohmayr, Margit Wild, Susann Biedefeldund Fraktion (SPD)
Bevölkerung schützen - fehlerhafte Brennstäbe im AKW Gundremmingen sofort austauschen!
Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die sofortige Abschaltung des Atomkraftwerks in Gundremmingen in die Wege zu leiten, damit die fehlerhaften Hüllrohre an den Brennelementenausgetauscht werden können.
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25.11.2017 in Bundespolitik

Öffentliche Mitgliederversammlung mit Andreas Stoch

 
2017 Öffentliche Mitgliederversammlung

Neuwahlen nur als letzter Ausweg
Ganz im Zeichen der aktuellen Bundespolitik stand die öffentliche Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Andreas Stoch. Mitglieder und Interessierte Bürger aus dem Unteren Brenztal trafen sich am 24. November im Gasthaus "Kult" in Sontheim.

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24.10.2017 in Ortsverein

Alternative Zeitung für Sontheim, Brenz u.Bergenweiler

 

Ortsverein feiert sein Blättle

40 Jahre d's andre blättle: Der Ortsverein hatte aus diesem besonderen Anlass zu einem  Fest eingeladen. Vorsitzender Erwin Resch (Bild) zeigte sich erfreut über die große Resonanz und bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Eine Erfolgsgeschichte
Gastredner Andreas Stoch MdL betonte, dass ihm in unserer Region kein Ortsverein bekannt sei, der über diesen langen Zeitraum eine kommunale, alternative Parteizeitung verfasst hätte. Willi Häfele erzählte in seinem Rückblick , dass es die einseitige Berichterstattung im Nachrichtenblatt gewesen sei, die ihn und einige Mitstreiter in den siebziger Jahren dazu bewogen hätten, ein eigenes, „andres“ Blättle zu verfassen. Erwin Resch dankte ihm im Namen des Ortsvereins für sein jahrzehntelanges beispielloses Engagement.
Willy-Brandt-Medaille
Ein kleines Quiz, zusammengestellt von einer jungen Besucherin, ging auf diesen Anlass ebenfalls ein und forderte von den Gästen einiges Wissen.
Höhepunkt des Abends war die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an Erwin Resch für seinen langjährigen Einsatz als Vorsitzender des Ortsvereins und als ehemaliger Gemeinderat.

21.09.2017 in Wahlen

Vorstand wehrt sich gegen Hetze

 

In einer Anzeige von Christina Baum im Sontheimer Nachrichtenblatt Nr. 37 werden der Ärzteschaft im Umgang mit Asylbewerbern die Ausbeutung unserer Sozialversicherungssysteme vorgeworfen.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins sieht diese Anzeige als ungeheuerliche Provokation an und warnt vor dieser Form von Menschenverachtung und fremdenfeindlicher Hetze. Vieles in diesem Artikel widerspricht sich selbst. So ist z. B. nicht sinnvoll, wenn Asylbewerber Zuzahlungen oder Eigenanteile entrichten müssen, nur um sie dann wiederum mit dem Sozialamt abzurechnen – wo liegt hier eine Ersparnis? Oder was soll es einem Arzt bringen, wenn er, wie in der Anzeige behauptet wird, „zu viel Arzneimittel verordnet“? Solche destruktiven und böswilligen Botschaften zielen darauf hin, unsere demokratische Ordnung zu destabilisieren oder gar zu zerstören. Wie gefährlich ein derartiges Spiel mit dem Feuer ist, können wir derzeit in einigen Staaten beobachten.

Die Vorstandsschaft, 18.09.2017

11.09.2017 in Wahlen

Malu Dreyer kommt

 

Wahlkampf mit Malu ist nicht öde
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer ist eine beeindruckende Frau, die zahlreiche Initiativen als Sozialdemokratin in der von ihr geführten Landesregierung durch- und umgesetzt hat. Nun kommt sie nach Heidenheim, um die SPD-Bundestagskandidatin Leni Breymaier vor der Bundestagswahl zu unterstützen.
Dreyer ist keine Schlaftablette
Sie macht keinen Bogen um schwierige Themen oder verdrängt Probleme, die die Bürger bewegen. Malu Dreyer nimmt die Menschen ernst. Da unterscheidet sie sich deutlich von der Dame aus Berlin.
Termin: Sonntag, 17. September um 11.30 Uhr, Konzerthaus Heidenheim.
Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen. Abfahrt der Fahrgemeinschaft um 10.45 Uhr an der Kreissparkasse in Sontheim.


Bericht über die Veranstaltung: HIER ...

 

21.07.2017 in Wahlkreis

Martin Schulz in Baden-Württembrg

 

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt „Verlängerte Werkbank“. Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, so Martin Schulz: „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden – und wir müssen das tun – ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

09.07.2017 in Allgemein

Zum G20- Gipfel in Hamburg

 

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Es ist eine neue Dimension sinnloser und widerwärtiger Gewalt. Organisierte Chaoten aus ganz Europa sind brandschatzend durch die Straßen gezogen. Die Verantwortlichen müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden.
 

21.06.2017 in Ortsverein

SPD-Landeschefin Leni Breymaier in Sontheim

 

Auf Einladung des Ortsvereins kam
unsere Kandidatin für den Bundestag und Landesvorsitzende der SPD nach Sontheim. Begrüßt wurde sie von Bürgermeister Matthias Kraut.
Das Bild zeigt (v.li.) Ortsvereinsvorsitzender Erwin Resch, die stellv. Vorsitzende der Kreis-SPD Corina Koller, BM Matthias Kraut, Leni Breymaier, Fraktionsvorsitzender Reiner Lindenmayer u. Kreisrat a.D. Willi Häfele.
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15.06.2017 in Ortsverein

Jumelage Saint Valery en Caux - Sontheim a.d. Brenz

 

Beim Bürgertreffen in Sontheim trafen sich auch die sozialistischen Freunde aus der Partnerstadt mit Mitgliedern des Ortsvereins. Das Bild zeigt die Bürgermeisterin und Mitglied der französischen Nationalversammlung Madame Dominique Chauvel (5.v.li.) und Madame Francoise Marie (4.v.li.), Beigeordnete für Kultur und Partnerschaft.

18.05.2017 in Kommunalpolitik

Öffentliche Mitgliederversammlung: Schwerpunkt Kommunalpolitik

 

„So schnell werden wir den teilweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn nicht erleben!“, so Reiner Lindenmayer, Mitglied des Regionalverbandes Ostwürttemberg,  bei der Mitgliederversammlung.
Nachdem die Strecke der Brenzbahn  nicht im neuesten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 enthalten ist, bringt die aktuelle  Kostenschätzung der Bahn alle Terminpläne ins Wanken. Durch die Kostenexplosion auf 66,2 Millionen muss die Realisierung dieser Maßnahme  wahrscheinlich in den nächsten Bundesverkehrswegeplan  aufgenommen werden, dieser wird jedoch erst 2030 erstellt! „Dies ist für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs zwischen Ulm und Aalen keine gute Nachricht“, so ein Mitglied bei der Diskussionsrunde.

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden - seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. "Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre - es ist nah am Leben", sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als "Wendepunkt in der Rentenpolitik" bezeichnet. "Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen", erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als "zwar nicht überraschend, aber skandalös". Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. "Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe - gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen", so Boos. "Die Tagespflege ist mehr wert!"

"Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten."

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als "sachgerecht und vernünftig" bezeichnet.

SPD-Generalsekretärin Boos: "Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre"

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist "fatales Signal" SPD-Generalsekretärin Boos: "Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre" SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als "fatales Signal" bezeichnet. "Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt."

17.06.2018 15:09
Workshoptag in Waiblingen.
Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an - und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe "Zukunft der Arbeit" zur Erneuerung der SPD. "Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten", unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. "Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden", so Breymaier. "Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage." Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.