26.02.2019 in Kreisverband

Politischer Aschermittwoch 2019

 

Dr. Florian Hofmann, Jahrgang 1982, ist seit dem vergangenen Jahr Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Heidenheim.
Der Vater eines kleinen Sohnes ist verheiratet und lebt als selbständiger Rechtsanwalt in Heidenheim. Dort führt er auch den SPD-Ortsverein und gilt als politisches Talent aus der Region.
Land, Leute, wichtige Themen und auch der politische Gegner werden im Mittelpunkt stehen.
Eckard Schlumpberger
wird  die Veranstaltung mit seiner Gitarre begleiten.
An diesem Abend sind nicht nur Rote herzlich willkommen.

6. März 2019, 20.00 Uhr, Gasthof Rotochsen, Sontheim


 

17.02.2019 in Kommunalpolitik

Mitgliederversammlung zur Wahl der Gemeinderatskandidaten*innen

 

Kandidatenliste einstimmig gewählt

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine komplette und kompetente Kandidatenliste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen aufzustellen“, betonte Vorsitzender Erwin Resch bei der öffentlichen Mitgliederversammlung zur Kreis- und Gemeinderatswahl 2019. Für die Wahl am 26. Mai, die gemeinsam mit der Europawahl stattfindet, treten für die SPD in Sontheim, Brenz und Bergenweiler 19 Personen an. Nach der persönlichen Vorstellung der Kandidierenden und einigen grundlegenden Informationen vonseiten des  Fraktionsvorsitzenden Reiner Lindenmayer stimmte die Versammlung einstimmig der vorgeschlagenen Liste zu.  Für  Erwin Resch war folgende Feststellung besonders wichtig: „ Die Liste firmiert unter dem Namen SPD und ist unabhängig. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich. Unsere Gemeinderäte stimmen jeweils frei und eigenverantwortlich ab; einen  sog. Fraktionszwang gibt es bei uns nicht!“ Die Liste wird im März eingereicht und bekanntgegeben.

 

 

 

 

31.01.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl 2019

 

Kommunal- und Europawahl 2019

Am 26. Mai werden die Europa-, Kreis- und Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Der SPD-Ortsverein möchte alle Bürger und Bürgerinnen aufrufen, sich an den Wahlen zu beteiligen und auch aktiv an der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten mitzuwirken. Bitte haben Sie den Mut für eine Kandidatur, denn Sie bereichern und festigen durch ihr Mitwirken unsere Gemeinde.
Bürger, dies ist eure Gemeinde
Wir wollen einen engagierten, starken Gemeinderat, der in der Lage und willens ist, seine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung kritisch und eigenständig wahr zu nehmen.

10.12.2018 in Ortsverein

Ortsvereinszeitung, 42.Jahrg., Dezember 2018, Nr.162

 

Einige Themen:
Leni Breymaier MdB: "...sie wackelt, unsere EU, aber sie stürzt nicht ein..."; Andreas Stoch MdL: "Mehr Schein als Sein"; Gemeinderat Reiner Lindenmayer: Eingriffe in Natur und Landschaft: Ökokonto als Ausgleich; Richard Fussenecker: Dieselproblematik; Willi Häfele: Artensterben bedroht uns; Kurz und knapp aus dem Gemeinderat, und natürlich unser "Osiander"

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25.11.2018 in Veranstaltungen

SPD Senioren in Dischingen

 

   Gute Trinkwasserqualität ist ein Menschenrecht!
   
Senioren zu Besuch bei der Landeswasserversorgung.

 

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23.10.2018 in Ortsverein

SPD - Jahresfest

 

Ehrungen beim SPD-Jahresfest 
Für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD konnten zwei Damen und  zwei Herren ausgezeichnet werden. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Erwin Resch, würdigte die Treue der Mitglieder und betonte, dass es zur Zeit nicht so einfach sei, sich zur SPD zu bekennen. Sie stehe jedoch für viele soziale Errungenschaften in unserem Land, auch wenn dies nicht immer und von allen bemerkt und anerkannt werde.

Aufrechte Mitglieder sind wichtig  
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch  überrreichte Ehrennadeln und Urkunden für 40jährige  Mitgliedschaft an Hanna Rodriguez und Peter Nusser sowie für  25jährige Mitgliedschaft an Beate Oppermann und Siegfried Bender.

Von links: Erwin Resch, Beate Oppermann, Siegfried Bender, Hanna Rodriguez, Peter Nusser und Andreas Stoch.

19.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

Radtour durch Sontheim, Brenz und Bergenweiler

 

Kommunale Brennpunkte besichtigt
Viele Maßnahmen stehen derzeit im Aufgabenkatalog der Gemeinde. Von einigen konnten sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild machen, die am Samstag der Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion zur „Kommunalen Radtour“ gefolgt waren. Zunächst standen in Sontheim das Baugebiet „Weiherbraike“, die Schule und der Franziskus-Kindergarten auf dem Programm.
Neue Märkte entstehen
Interessant war die Auskunft der Gemeinderatsmitglieder, dass an der Uhlandstraße zwei neue Verkaufsgebäude entstehen sollen, von denen eines den bisherigen Norma-Markt ersetzen wird.
Die Gesamtgemeinde wächst
In Bergenweiler wächst erfreulicherweise das Baugebiet „Watzelsdorfer Straße“, und in Brenz wurde über die Zukunft des Schulhauses diskutiert. Das Ende der Schule ist ja bereits beschlossene Sache. Beim ehemaligen „Schützen“-Areal erläuterte der Fraktionsvorsitzende den Bebauungsplan. Die gewonnenen Eindrücke wurden von den Teilnehmern im Brenzer „Hirsch“ noch lebhaft diskutiert.
Ein ausführlicher Bericht folgt in der nächsten Ausgabe unserer Ortszeitung „ d’s andre Blättle“.

 

 

 

 

22.07.2018 in Bundespolitik

Politischer Abend mit Leni Breymaier MdB

 

100 Tage Groko - hält die Koalition?

Dazu die SPD-Landesvorsitzende: "Wird der vereinbarte Koalitionsvertrag umgesetzt bzw. halten sich die Partner an die Vereinbarung, hält die Regierung bis zum Ende der Wahlperiode 2021!"
Das von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt bezeichnete Leni Breymaier als "Wendepunkt in der Rentenpolitik - und das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen", erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

Bericht aus Berlin lesen (PDF-Datei)

10.07.2018 in Bundespolitik

100 Tage Groko

 
Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Politischen Abend mit der
SPD Landesvorsitzenden Leni Breymaier MdB.
Hinsichtlich der aufgeregten Debatten der letzten Tage und Wochen meint Breymaier: „Das war viel Lärm um nichts“. Nun komme es darauf an, den Blick in der Asylpolitik wieder auf das Wesentliche zu lenken und den Koalitionsvertrag umzusetzen: Integration, Bekämpfung von Fluchtursachen, Unterstützung der haupt- und ehrenamtlichen Helfer.
Kein bayerisches Wahlkampfgetöse - Koalition muss ihre Arbeit machen
Vor allem aber müssten jetzt die Dinge öffentlich diskutiert werden, die die Menschen wirklich betreffen: Sicherung von Arbeitsplätzen, Rente, Pflege, Krankenversicherung, gute Kitas, bezahlbares Wohnen, Mobilität, Digitalisierung…
Kommen Sie und diskutieren Sie mit! Hier können Sie Ihre Meinung an kompetenter Stelle loswerden.

Donnerstag, 19. Juli 2018, 20.00 Uhr, Pizzeria Italia, Große Gasse 2, Niederstotzingen.
Eine gemeinsame Veranstaltung der Ortsvereine Niederstotzingen, Sontheim-Brenz u. Hermaringen.

10.05.2018 in Politik

Trump - und was tun wir?

 

Ein Gespräch mit Erhard Eppler im April über Antipolitiker und die Würde des Politischen

Die demokratischen Institutionen der USA haben nicht die Kraft, einen »selbstverliebten Größenwahnsinnigen« wie Donald Trump zu zähmen oder abzusetzen. Recht hat bei ihm der Stärkere. »Politik« ist für diesen »Frankenstein des Neoliberalismus« ein Schimpfwort.
Radikale Marktlogik
"Es ist nicht zu erwarten, dass sich der selbstverliebte,die Politik verachtende Donald Trump ändere und sich den "Regeln einer Präsidentschaft" unterwerfe.  Ich glaube, dass wir in einer sehr gefährlichen und besonders schwierigen Zeit leben", sagte Erhard Eppler.
Trump sei ein äußerst geschickter Demagoge. Er habe nie politisch, sondern stets ökonomisch gedacht und stehe für die Herrschaft des Geldes, für einen ausgeprägten Marktradikalismus. Statt Politik mache er "Deals". Europa und Deutschland sind für ihn Konkurrenten, keine Bündnispartner.
"Unsere Gesellschaft in Europa muss politisch wach werden", bemerkte Eppler unter lang anhaltendem Applaus.

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer "ausgekungelt" werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

"Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen - und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt.

Mehr Infos hier.

"Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: "Sprechen Sie mit einer Stimme"

"Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten - oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt", erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die "heiße Phase" zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. "Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD", erklärte die Bundesfamilienministerin.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins "Mehr Demokratie" aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. "Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht", betonte Binder.

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als "reines Placebo" bezeichnet.

"Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders", so Binder.