07.09.2022 in Ortsverein
Willi Häfele ein Achtziger
Der SPD-Ortsverein und der SPD-Kreisverband ehrten ihren langjährigen Gemeinde- und Kreisrat Willi Häfele zu seinem 80. Geburtstag bei einem Empfang in der Gemeindehalle.
Zahlreiche Rednerinnen und Redner würdigten das jahrzehntelange Engagement in der Kommunalpolitik, Mitbegründer des Ortsvereins Sontheim-Brenz und Mitgestalter der Ortsvereinszeitung "d's andre Blättle" das bereits im 46. Jahrgang erscheint. Dies sei einmalig in der Parteigeschichte der SPD.
28.08.2022 in Bundespolitik
Der Geldbeutel wird schmäler
Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Krisen bringen Verlierer und Gewinner mit sich. Und wer zur Zeit durch die Krise profitiert, das ist spätestens beim Blick auf die Zapfsäulen klar. Die SPD will mit einer Steuer auf übermäßige Unternehmensgewinne in Kriegs- und Krisenzeiten genau solche Profiteure höher besteuern.
„Die Profiteure der Krise müssen ihren Beitrag leisten“
„Wir sehen, welche Belastung die Energieknappheit und die steigenden Preise für viele Menschen und Unternehmen in Deutschland bedeuten. Wir sehen aber auch: Es gibt Unternehmen, die machen gerade zusätzliche Milliardengewinne - einfach nur durch Zufall“, sagte der SPD-Vorsitzende. Eine Übergewinnsteuer sei notwendig, um übermäßige Krisengewinne von Unternehmen abzuschöpfen.
„Da sind wir als SPD der Meinung, dass diejenigen, die jetzt Milliardengewinne machen, ein bisschen was abgeben können. Dass man sie stärker besteuern kann, um an der anderen Stelle die Menschen und Unternehmen, die sehr stark betroffen sind, durch die Krise zu bringen“, betonte Klingbeil.
Interview mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil ganz lesen ...
07.06.2022 in Kommunalpolitik
Verabschiedung BM Kraut
Grundsätzlich gilt: Bei einer Verabschiedung bzw. Vereidigung eines Bürgermeisters legt der Gemeinderat den Ablauf fest.
Bei uns aber wurden unter dem Titel "Feierliche Verabschiedung von BM Kraut" nur ganz bestimmte Gäste schriftlich am 31. Mai 2022 in die Gemeindehalle eingeladen. Diese "Selektion" hinterläßt wieder einmal einen schaalen Geschmack in der Amtsführung von Matthias Kraut. Zum Abschluss seiner Dienstzeit hätte er diese Kleinkariertheit ablegen können.
Das Bild zeigt die Vereidigung von BM Kraut durch den stellvertr. Bürgermeister Hans Honold 2006.
14.04.2022 in Ortsverein
50. Hauptversammlung
Neuwahlen beim Ortsverein
„Pandemiebedingt fielen in den beiden letzten Jahren zahlreiche politische Veranstaltungen sowie eine Hauptversammlung aus, denn der Schutz der Mitglieder hatte oberste Priorität“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Erwin Resch bei seinem Rechenschaftsbericht zur 50. Hauptversammlung. Feiern konnte man aber dennoch im Herbst 2021 das 50-jährige Jubiläum des Ortsvereins.
21.03.2022 in Gemeindenachrichten
Sontheim hat gewählt
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Sontheim hat einen neuen Bürgermeister: Tobias Rief aus Bolheim wurde mit deutlicher Mehrheit (63,39 %) im ersten Wahlgang gewählt!
Weniger überzeugend war die Wahlbeteiligung von nur etwas über 56 Prozent. Das ist man in Sontheim nicht gewohnt. Woran lag's? Das Wetter kann es nicht gewesen sein. Waren die Kandidaten den Sontheimern nicht genehm? Auf dem Wahlzettel konnte jeder "seine/n" Kandidaten/in handschriftlich vermerken. Mangelndes Interesse an der Gemeindepolitik? - wenn das so ist, dann hat die bisherige Verwaltungsspitze auch ein gerüttelt Maß' dazu beigetragen, und das muss in Zukunft anders werden.
Bild: Tobias Rief mit Partnerin Maren Stegmaier
16.03.2022 in Ortsverein
48. SPD-Marktaktion beim Josefsmarkt
Erfolgreiche Marktaktion
Unsere diesjährige Marktaktion kommt dem „Verein für mehr Humanität und Frieden“ zugute, der damit das „Kinderhilfswerk Ukraine“ unterstützt.
Herr Johann Öfele bedankte sich bei der Übergabe der stattlichen Summe von 750,- bei der Kassiererin des SPD-Ortsvereins Petra Neumann (siehe Foto).
In dieser Woche wird er wieder eine Fahrt an die poln.-ukrainische Grenze durchführen und dabei eine große Menge Hilfsgüter mitnehmen. Auf der Rückfahrt sollen ukrainische Flüchtlinge hierher gebracht werden. Herr Öfele wies darauf hin, dass dringend Wohnmöglichkeiten gesucht werden.
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Sontheimer spenden reichlich
Für die Kuchenspenden, für die Hilfe vor Ort und auch für die Überlassung des Marktstandes durch die Gemeinde bedanken wir uns herzlich. Vor allem aber für die vielen Gäste an unserem Stand und die zahlreichen großzügigen Geldspenden.
So hoffen wir, ein wenig zum Gelingen des Einsatzes von Familie Öfele und ihrer engagierten Mitstreiter beitragen zu können. Viele guten Wünsche begleiten Sie!
Das Bild zeigt von links: Kassiererin Petra Neumann u. Johann Öfele
03.03.2022 in Gemeindenachrichten
Bürgermeisterwahl am 20. März 2022 in Sontheim a.d. Brenz
28.01.2022 in Aktuelles
Sontheim a.d. Brenz: Neue/r Bürgermeister/in gesucht
Ende November war es offiziell: BM Kraut wirft das Handtuch!
Die Überraschung im Dorf hielt sich in Grenzen. In der Heidenheimer Zeitung wunderte sich die Redakteurin in einem begleitenden Kommentar über die zurückhaltende Reaktion im Gemeinderat.
HZ-Kommentar unverständlich
Als Berichterstatterin hätte sie eigentlich mitbekommen müssen, wie die Stimmung im Rat, in der Verwaltung und der Kommune war und ist. Da hatte sich über die Jahre so einiges an Unstimmigkeiten gegenüber der Verwaltungsspitze angesammelt.
Deshalb halten wir den Schritt von BM Kraut für folgerichtig und angemessen. Dafür gebührt ihm Respekt. Seine Verdienste um unsere Gemeinde werden dann bei seiner Verabschiedung sicherlich entsprechend gewürdigt.
24.01.2022 in Bundespolitik
SPD für alternative Energieträger
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sind ehrgeizige klimapolitische Ziele für den Industriestandort Deutschland getroffen worden.
Wir werden die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen. Unverzichtbar dafür ist, die Planungsverfahren für den Bau von Netzen, Windrädern und Infrastruktur um ein Vielfaches schneller zu machen.
Wir investieren in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Industriemaßstab und sorgen dafür, dass Deutschland beim Aufbau einer klimaneutralen Industrie Innovationen aktiv fördert und technologisch neue Maßstäbe setzt.
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.
Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.
Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.
SPD-Landesvorstand fordert Transformationsfonds, um Unternehmen im Wandel zu stärken.
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: "Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten."
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg.
Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: "Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann."
Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi.
Foto: Fionn Grosse
"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."
Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.
In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.