Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Sontheim-Brenz


Wir sind ein reger Ortsverein, der auf Initiative von einigen engagierten Bürgern 1971 gegründet wurde. Etwa 50 Mitglieder unterstützen die vielseitige Vereinsarbeit vor Ort. Wir informieren Sie auf diesen Seiten über unseren Verein, aktuelle Termine und politische Themen aus Bund, Land und unserer Gemeinde.


 Das aktuelle Thema


Nachtrag: Alle Veranstaltungen sind derzeit abgesagt!


 

 

 

18.07.2020 in Topartikel Ortsverein

Ortsvereinszeitung, 44.Jahrg., Juli 2020, Nr.167

 

Einige Themen:
Leni Breymaier MdB: "Familien müssen derzeit viel leisten - Kinderbonus hilft!"
Andreas Stoch MdL: "Gebührenfreie Kitas - Jetzt erst recht!"; Bernhard Fischer: Interviews mit den neuen Gemeinderäte/innen; Gemeinderat Dominic Weiss: Kurz und knapp aus dem Gemeinderat, und natürlich unser "Osiander".

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17.06.2020 in Aktuelles

Umleitungen wegen Neubau B492 zwischen Brenz und Hermaringen

 

Mit dem "BM Kraut-Highway" (Sachsenhauser Weg) gab und gibt es einigen Ärger:
Nicht ganz unproblematisch ist der Begegnungsverkehr auf diesem schmalen Sträßchen. Da sind oft manche Rangiermanöver nötig, um ungestreift aneinander vorbeizukommen.
Nicht nur der Ausbau brachte manche Landwirte in Rage, auch unterschiedliche (und für den Bürger unverständliche) Geschwindigkeitsbeschränkungen wurden ausgeschildert, sondern auch Radarkontrollen durchgeführt die empfindliche Strafen (der neue Bußgeldkatalog) bei Überschreitung nach sich zogen.
Der Vorschlag der SPD-Fraktion, jeweils eine Einbahnstraße über den Sachsenhauser Weg und über das Wiesental einzurichten wurde abgelehnt. Dies hätte sicherlich zur Entzerrung beigetragen und Bergenweiler, Sachsenhausen, Stotzingen, Bissingen und Obermedlingen deutlich entlastet!

05.06.2020 in Aktuelles

Mit "Wumms" aus der Krise

 
Andreas Stoch: Konjunkturpaket ist "enormer Kraftakt"
(Text siehe rechte Spalte)
 

 

Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, Martin Rosemann:
„Die SPD hat zu Beginn der Krise dafür gesorgt, dass Arbeitsplätze erhalten, Unternehmen gestützt und soziale Notlagen vermieden werden. Jetzt hat die SPD ein ehrgeiziges Konjunkturpaket durchgesetzt, mit dem wir die Wirtschaft wieder ankurbeln, Familien unterstützen, Kommunen entlasten und in die Zukunft investieren!“

 

 

08.05.2020 in Aktuelles

Kriegsende 8. Mai 1945

 

 

14.04.2020 in Aktuelles

"Krisenerklärung" im örtlichen Nachrichtenblatt

 

"Weshalb Corona?“
Im letzten Nachrichtenblatt wurde die Bevölkerung überrascht mit einem ganzseitigen Text, der versuchte, aus theologischer Sicht die gegenwärtige Krise zu deuten.

Nun wird ja auf verschiedene Art erklärt, woher und warum dieses Virus die ganze Welt erfasst hat. Die wissenschaftliche ist eine davon, die theologische sicher eine andere. Dies wollen und können wir nicht bewerten, denn wir sind keine Theologen (die wiederum vielleicht auch unterschiedliche Auslegungen haben).

Was uns aber einigermaßen irritiert ist die Tatsache, dass eine derartige Meinung anonym in unserem Nachrichtenblatt erscheinen kann. Es wird dem Leser nicht klar, ob es sich um eine „amtliche Mitteilung“ oder um eine Anzeige handelt.

Wer legt eigentlich fest, was und in welcher Form etwas erscheinen darf? Gibt es dazu eine Regelung? Kann Jede/r auch eine politische Meinung auf diese Weise zum Besten geben? Im schlimmsten Fall sogar eine extremistische?

Wir bitten um Aufklärung des Sachverhalts.

10.03.2020 in Kommunalpolitik

Infotour am 7. März 2020

 

 

07.03.2020 in Historisches

8. März: Internationaler Frauentag

 


Clara Zetkin, SPD-Politikerin bis 1914
(Austritt wegen Bewilligung der Kriegskredite für den 1. Weltkrieg)

1907 fordert Clara Zetkin das "geheime, gleiche, direkte und allgemeine Wahlrecht für Frauen".
1910 Ausrufung des "Internationalen Frauentages" in Kopenhagen.
1912 auf dem Internationalen Sozialisten-Kongress hält sie die "Rede an die Mütter der Welt" und warnte vor dem heraufziehenden Krieg.
1932 warnt sie als Alterspräsidentin des Reichstags in ihrer letzten Rede zur Eröffnung des Reichstags in Berlin vor der Gefahr des Nationalsozialismus. Den Reichstag verlässt sie verkleidet durch den Hintereingang, um den Nazis zu entkommen.
Bildquelle: Landesmedienzentrum Baden-Württemberg

08.02.2020 in Kreisverband

Politischer Aschermittwoch 2020 in Sontheim-Brenz

 


Andreas Stoch MdL: "Die SPD ist und bleibt das Bollwerk gegen rechts".
Wir als demokratische Parteien stehen dafür besonders in der Pflicht. Durch unser tägliches politisches Agieren sowie im demokratischen Wettbewerb und im Umgang untereinander wollen und müssen wir die Demokratie stärken.

Homepage Andreas Stoch

01.02.2020 in Aktuelles

Landtagspräsidentin besucht GWRRS Sontheim

 

Landtagspräsidentin Muhterem Aras besuchte am Donnerstag, 30. Januar 2020 im Rahmen der Aktion „Schulbesuch vom Landtag“ die GWRRS Sontheim. Ziel dieses Besuches war die Stärkung des Interesses der Jugendlichen für Politik und die parlamentarische Demokratie. Mit anwesend waren auch die Mitglieder des Landtages Andreas Stoch (Fraktionsvorsitzender der SPD) und Martin Grath (Bündnis 90/Die Grünen).
...weiterlesen Homepage Gemeinde Sontheim

27.01.2020 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion beantragt 365-Euro-Ticket

 

In der letzten Sitzung des Kreistags hat die SPD-Fraktion beantragt, das 365-Euro-Ticket im Öffentlichen Personennahverkehr einzuführen. Für die Konzeption sollen 200.000 Euro in den Haushalt aufgenommen werden.
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Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."