28.01.2022 in Aktuelles

Sontheim a.d. Brenz: Neue/r Bürgermeister/in gesucht

 

Ende November war es offiziell: BM Kraut wirft das Handtuch!
Die Überraschung im Dorf hielt sich in Grenzen. In der Heidenheimer Zeitung wunderte sich die Redakteurin in einem begleitenden Kommentar über die zurückhaltende Reaktion im Gemeinderat.
HZ-Kommentar unverständlich
Als Berichterstatterin hätte sie eigentlich mitbekommen müssen, wie die Stimmung im Rat, in der Verwaltung und der Kommune war und ist. Da hatte sich über die Jahre so einiges an Unstimmigkeiten gegenüber der Verwaltungsspitze angesammelt.
Deshalb halten wir den Schritt von BM Kraut für folgerichtig und angemessen. Dafür gebührt ihm Respekt. Seine Verdienste um unsere Gemeinde werden dann bei seiner Verabschiedung sicherlich entsprechend gewürdigt.

24.01.2022 in Bundespolitik

SPD für alternative Energieträger

 

 
Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sind ehrgeizige klimapolitische Ziele für den Industriestandort Deutschland getroffen worden.

Wir werden die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen. Unverzichtbar dafür ist, die Planungsverfahren für den Bau von Netzen, Windrädern und Infrastruktur um ein Vielfaches schneller zu machen.

Wir investieren in den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Industriemaßstab und sorgen dafür, dass Deutschland beim Aufbau einer klimaneutralen Industrie Innovationen aktiv fördert und technologisch neue Maßstäbe setzt. 

28.11.2021 in Aktuelles

Schicksalschwerer Tag für Deutschland

 

9. November : Erinnern und Verantwortung übernehmen

    Marianne Schieder MdB, zuständige Berichterstatterin:

Am  9. November gedenkt und erinnert die SPD-Bundestagsfraktion an die unterschiedlichen Ereignisse der Geschichte und den hohen Wert der Demokratie.  „Der 9. November ist der Schicksalstag in der deutschen Geschichte. An keinem anderen Tag wird so deutlich, wie sehr um die Demokratie in unserem Land gerungen wurde, aber auch wie verletzlich und herausgefordert sie ist.

05.11.2021 in Ortsverein

50 Jahre SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz

 

Ein besonderes Jubiläum war für den SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz Anlass zu einer Feier: 50 Jahre besteht er inzwischen und ist aus dem Dorfleben nicht mehr wegzudenken.

Zu Beginn der Veranstaltung in der Vereinsgaststätte „Ovum“ konnte der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Resch neben den Vereinsmitgliedern auch Gäste aus den Nachbargemeinden und einige Gemeinderäte begrüßen. Vor allem freute er sich, mit Andreas Stoch den SPD-Landesvorsitzenden und Fraktionschef im Landtag, den Kreisvorsitzenden  Dr. Florian Hofmann, den Regionalgeschäftsführer Stefan Oetzel und unseren ehemaligen Landtagsabgeordneten Wolfgang Staiger willkommen heißen zu können.

Ganzer Bericht siehe unter "weiterlesen"

01.11.2021 in Aktuelles

Trauer um unseren ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Hund

 

  ... Peter Hund war sich nie zu schade auch Aufgaben zu übernehmen, die sehr anstrengend und mit wenig öffentlichem Lob verbunden waren. In der Sozialdemokratie fand er eine politische Heimat, auch deshalb hat die Nachricht seines Todes große Bestürzung vor Ort ausgelöst. Peter Hund hat sich nicht in den Vordergrund gedrängt, wenn jedoch eine Aufgabe auf ihn zugelaufen war, dann hat er sie angenommen und ausgefüllt.
Das Bild zeigt v. links: Andreas Stoch MdL, Peter Hund u. Wolfgang Lutz im Jahr 2010

13.10.2021 in Bundespolitik

Wahlergebnisse in Sontheim a.d. Brenz

 


02.08.2021 in Bundespolitik

Unsere Bundstagsabgeordnete zu Besuch

 

 

25.05.2021 in Aktuelles

Jugend wieder in Bewegung bringen

 

 

Mahmut Özdemir, sportpolitischer Sprecher:

Aerosolforscher weisen eindringlich darauf hin, dass Ansteckungen fast ausnahmslos in Innenräumen stattfinden und Aktivitäten im Freien keinen nennenswerten Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt diese Feststellung und fordert, Kindern und Jugendlichen sofort wieder die Ausübung von Vereinssport im Freien zu ermöglichen. So kann Gesundheitsprävention betrieben und der zunehmenden Pandemiemüdigkeit entgegengewirkt werden.

12.05.2021 in Bundespolitik

Betriebsräte stark machen

 

Heute (21.05.21)hat der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet. Es erleichtert die Gründung von Betriebsräten und sorgt für einen besseren Kündigungsschutz für engagierte Beschäftigte. Außerdem werden Mitbestimmungsrechte ausgeweitet und die digitale Betriebsratsarbeit geregelt.                                                                                                                                                                                                                                                
Kerstin Tack, arbeitsmarkt-u. sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

 

23.03.2021 in Wahlen

Wahlergebnis Landtagswahl 2021 in Sontheim a.d.Brenz

 


Rückblick Landtagswahl 2021

Gemeinsame Stellungnahme des Vorstandes zum  Wahlergebnis im Kreis und in der Gemeinde.
Bericht  unter "weiterlesen" öffnen!

Grafik Gemeinde Sontheim a. d. Brenz

 

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.