Unsere Bundstagsabgeordnete zu Besuch

Veröffentlicht am 02.08.2021 in Bundespolitik

 

Unter anderem stand auch das Brenzer Schloss,
dessen Renovierung vor Jahren mit erheblichen
staatlichen Mitteln gefördert wurde, bei dem Besuch
auf dem Programm. Die Abgeordnete interessierte
sich dabei auch für die nötigen Sanierungsmaß-
nahmen im Rittersaal, der wegen eines großen
Wasserschadens wohl erst im nächsten Jahr wieder
benutzt werden kann.
Natürlich durfte auch ein Besuch auf der Bau-
stelle der Bundesstraße 492 zwischen Brenz und
Hermaringen nicht fehlen. Hier informierte sich
Leni Breymaier beim zuständigen Bauleiter über
den Fortgang der teuren Baumaßnahme.
Große Probleme bereiten hier wohl die Beschaffungen
von Leitplanken und anderen Verkehrseinrichtungen.
Derartige Dinge sind derzeit nämlich nicht oder nur
verzögert lieferbar, so dass die neue Trasse vermutlich
erst gegen Ende des Jahres befahren werden kann.
Im Juli nahm sich die SPD-Bundestagsabgeordnete
Leni Breymaier bei einem Besuch in Sontheim/Brenz
ausgiebig Zeit, um sich über aktuelle Probleme und
Vorhaben unserer Gemeinde zu informieren.
Vom Ortsvereins-Vorsitzenden Erwin Resch, dem
Gemeinderats-Fraktionsvorsitzenden Reiner Linden-
mayer, der Gemeinderätin Elisabeth Lahmeyer und
Bernhard Fischer wurde die Abgeordnete zu ver-
schiedenen Stellen und Einrichtungen unserer
Gemeinde geführt.
Dabei wurde z.B. beim Kinderhaus in der Au über
mögliche Kinder-Betreuungsformen diskutiert sowie
der geplante Standort für den von der SPD ins Spiel
gebrachten Waldkindergarten beim Sportzentrum be-
sichtigt. Neben den Ländern hat ja inzwischen auch
der Bund Programme zur Förderung verschiedener
Formen der Ganztagsbetreuung aufgelegt

 

Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

Neues aus dem Land

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.