Bericht 47. Hauptversammlung

Veröffentlicht am 08.02.2018 in Ortsverein

Mit einer erfreulichen Nachricht konnte Erwin Resch, Vorsitzender der SPD Sontheim-Brenz, die 47. Hauptversammlung des Ortsvereins eröffnen: Zwei neue Mitglieder sind im vergangenen Jahr dem Ortsverein beigetreten, so dass der Ortsverein auch weiterhin stark aufgestellt ist und es nun auch wieder jüngere Mitglieder gibt. Er lobte ausdrücklich die von der Bundespartei angekündigte Abstimmung über die mögliche Koalitionsvereinbarung. „Die Einbeziehung der Mitglieder bei wichtigen Entscheidungen zeichnet unsere Partei aus“, so Resch.

Siehe Artikel unten: Einmischung von außen gescheitert!

 

Gut vertreten in Land und Bund

Auch wenn die Bundestagswahl ein enttäuschendes Gesamtergebnis hervorbrachte, zeigte sich der Vorsitzende mit dem Wahlkampf im Landkreis und im Ort zufrieden und freute sich, dass man mit Leni Breymaier und Andreas Stoch nun zwei prominente Abgeordnete und Kontaktpersonen in Bund und Land habe. In seinen Ausführungen ging er auch auf die zahlreichen Veranstaltungen des Ortsvereins im Jahr 2017 ein, wie z.B. den traditionellen Aschermittwoch und die Marktaktion. Die Öffentlichkeitsarbeit des Ortsvereins lobte Resch ausdrücklich.

Vereinszeitung im 41. Jahrgang

Vier Ausgaben des „anderen Blättle“ wurden 2017 wieder kostenlos an die Bevölkerung verteilt, die Internetseite sei modern, stets aktuell und werde häufig angeklickt. Auch bedankte er sich bei den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion für ihre Arbeit und bei der Gemeinde für die Möglichkeit der Nutzung des Fraktionszimmers im alten Rathaus.

Geordnete Kasse

Kassiererin Petra Neumann gab der Versammlung in Ihrem Kassenbericht einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben des Ortsvereins. Sie konnte auf eine solide Finanzausstattung verweisen. Kassenprüferin Beate Oppermann attestierte ihr eine einwandfreie Rechnungsführung.

Gemeinderatsfraktion will Schuldenbremse

Reiner Lindenmayer, Kreisrat und Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, ging in seinem Bericht auf die aktuell anstehenden Aufgaben der Gemeinde ein. Besonders bedrückend sei die Schuldenlast der Gemeinde, es sehe leider nicht so aus, dass diese mittelfristig abgebaut werden könnte. „Wir fordern schon lange im Gemeinderat, eine längerfristige Planung der Finanzmittel aufzustellen. Es stehen so viele Aufgaben an, aber die Finanzierung ist nicht geklärt“, berichtete Lindenmayer. Aus diesem Grund habe die SPD-Fraktion kürzlich auch einen Antrag gestellt, für die Gemeinde eine „Nachhaltigkeitssatzung“ zu beschließen. Es sei besonders wichtig, so Lindenmayer, dass künftig sorgsamer und zielgerichteter mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen werde. „Wir hoffen, mit diesem Antrag die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde zu erhalten und zu stärken“, so der Fraktionsvorsitzende.

Ämter im Ortsverein besetzt

Nachdem die Versammlung Vorstand und Kassiererin jeweils einstimmig entlastet hatten, brachten die turnusgemäß anstehenden Wahlen folgende Ergebnisse: Vorsitzender Erwin Resch, stellvertretender Vorsitzender Richard Fussenecker, Kassiererin Petra Neumann, Kassenrevisoren Beate Oppermann und Jürgen Schmidt, Schriftführer Wilfred Mähler, Beisitzer im Vorstand sind Corina Koller, Elisabeth Lahmeyer, Dorothee Mähler, Elimar Wischnewski, Artur Bauer, Kreisdelegierte sind Corina Koller, Beate Oppermann, Dorothee Mähler, Erwin Resch, Wilfred Mähler, Richard Fussenecker und Willi Häfele.
Vorsitzender Erwin Resch wies danach auf wichtige anstehende Ereignisse hin: Der traditionelle „Politische Aschermittwoch“ findet am 14. Februar mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier MdB im Gasthaus „Rotochsen“ in Sontheim statt. Hierzu seien Mitglieder und die Gesamtbevölkerung herzlich willkommen. Dem neu gestalteten Landtagsgebäude wolle man auf Einladung von Andreas Stoch MdL am 6. Juni 2018 einen Besuch abstatten und eine Plenarsitzung miterleben, kündigte Resch an.

Marktaktion 2018: Arbeit mit Behinderten honorieren

Abschließend beschloss die Versammlung, die diesjährige Marktaktion zugunsten der „Schlagwerker“ aus Giengen durch zu führen. Diese Musikgruppe hatte im Januar beim Neujahrsempfang in der Gemeindehalle mit viel Freude einige Kostproben ihres Könnens gezeigt und die Zuhörer begeistert. Die Entscheidung, den Erlös unserer Marktaktion für dieses Projekt zu verwenden, soll als Zeichen für den Respekt vor dieser Arbeit mit Behinderten gelten.

 

Andreas Stoch MdL

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23.09.2019, 20:00 Uhr Vorstandssitzung

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Neues aus dem Land

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."