Februar 2015

44. Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Sontheim- Brenz                                                  

„Das letzte Jahr stand für den SPD-Ortsverein im Zeichen vieler Wahlen“, so Vorsitzender Erwin Resch zu Beginn der 44. Hauptversammlung des Ortsvereins, zu der wieder zahlreich die Mitglieder erschienen waren.

BM-Wahl 2014: Alle Anzeigen waren privat
Bei der Bürgermeisterwahl habe man dieses Mal keinen eigenen Kandidaten als Alternative zum Amtsinhaber ins Rennen geschickt und als Ortsverein habe man sich dann im Wahlkampf auch neutral verhalten und keine Wahlempfehlung abgegeben. „Die Mehrheitsentscheidung der Bevölkerung akzeptieren und respektieren wir selbstverständlich. Wir sind an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert, werden Fehlentwicklungen aber auch kritisch ansprechen und den Bürgern aufzeigen“, so Resch.

Neuer SPD-Kreisrat
Bei der Gemeinderatswahl war es gelungen, die sieben SPD-Sitze im Rat wieder zu erlangen. Sehr positiv bei der Kreistagswahl sei, dass mit Reiner Lindenmayer wieder ein Abgeordneter aus Sontheim/Brenz im Kreisparlament sitze und somit ein direkter Nachfolger für Willi Häfele gefunden wurde.
Der Vorsitzende lobte in seinem Bericht außerdem das Engagement der Mitglieder und Freunde des Ortsvereins bei vielen weiteren Aktionen, z. B. bei der Europawahl,   beim Straßenfest und den Mitgliederversammlungen, bei der Marktaktion zugunsten des Sontheimer Schülercafés und bei der ehrenamtlichen Erstellung und Verteilung der eigenen Ortsvereinszeitung „d’s andere Blättle“.

Radtour mit dem Minister
Eine kommunalpolitische Radtour mit dem Landtagsabgeordneten und Kultusminister Andreas Stoch konnte im Herbst durchgeführt werden, bei der aktuelle Projekte in Sontheim, Brenz und Bergenweiler besichtigt wurden. Außerdem fand ein Infoabend über die Planungen zur Umgestaltung der Hauptstraße statt. „Wir können durchaus stolz auf die vielen Aktionen sein, sind wir doch einer der aktivsten Ortsvereine im Kreis“, so Resch. Schriftführer Wilfred Mähler berichtete über die vom Ortsverein im letzten Jahr neu gestaltete Internetseite und legte eine interessante Analyse über die Häufigkeit der Klicks auf die verschiedenen Artikel vor. Die Internetseite sei stets aktuell und werde von vielen Bürgern auch regelmäßig besucht.

Geordnete Finanzen
Kassiererin Petra Neumann konnte von einer soliden Finanzausstattung berichten. Kassenprüferin Beate Oppermann attestierte ihr eine einwandfreie Rechnungsführung.

Klinikum und Brenzbahn wichtige Themen
Reiner Lindenmayer, Kreisrat und Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, ging in seinem Bericht auf die aktuell anstehenden Aufgaben der Lokalpolitik ein. Auf der Ebene der Kreispolitik gehe es im Jahr 2015 u. a. um das Heidenheimer Klinikum und um den Ausbau der Brenzbahn. Letzteres würde das Land Baden-Württemberg mit 50% bezuschussen, worüber man sehr froh sein könne. Dies müsse man jetzt nutzen und den Ausbau bis zum Jahr 2019 umsetzen. Lindenmayer, der im Jugendhilfeausschuss sitzt, berichtete der Versammlung von den Herausforderungen bei der Jugendhilfe.

Haushaltsplan 2015 fehlt
Wichtig war ihm die Feststellung, dass man als Gemeinderatsfraktion auch weiterhin transparent die Entscheidungen erkläre und keine „Hinterzimmerpolitik“ betreibe. Beim Thema Gemeindefinanzen hänge das gesamte Gremium derzeit etwas in der Luft, da man von der Verwaltung kaum aktuelle Zahlen zur Finanzlage erhalte. In diesem Zusammenhang sei es auch sehr bedauerlich, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2015 erst im April beschlossen werden solle und somit einige Projekte „auf Eis“ liegen. „Das hat vor allem in Bezug auf die Hauptstraße die Folge, dass wir erst dann mit der Ausschreibung beginnen können“, so Lindenmayer.
Neben den Themen Finanzen und Ortskernsanierung sei auch weiterhin das Thema Seniorenwohnanlage und Familienförderung auf der Agenda. „Auf unseren Antrag zur Familienförderung aus dem Jahr 2013 sind wir jetzt in guter Hoffnung, einen ersten Ansatz gefunden zu haben".       

Ergebnisse der Bürgerbefragung diskutieren
Der Fraktionsvorsitzende berichtete außerdem von der Befragung aller Einwohner durch die Gemeindeverwaltung. Er unterstütze diese Umfrage und sei gespannt auf die Ergebnisse, jedoch sei für ihn fraglich wie die Gemeinde mit den Ergebnissen umgehen wolle, da die derzeitige Finanzsituation nicht viel Spielraum für Neues lasse.
Die Mitglieder diskutierten ausführlich über die abgegebenen Berichte und sprachen viele kommunalpolitische Themen an, bevor Vorstand und Kassiererin jeweils einstimmig entlastet wurden.

Wieder eine Marktaktion
Abschließend beschloss die Versammlung, die diesjährige Marktaktion zugunsten der Sprachförderung in Sontheim durchzuführen. Sowohl deutsche als auch ausländische Erwachsene und Kinder profitieren von dieser Einrichtung, die ehrenamtlich arbeitet und einen wichtigen Faktor für eine bessere Integration darstellt.

Bericht u. Bild: Wilfred Mähler