Vorstand wehrt sich gegen Hetze

Veröffentlicht am 21.09.2017 in Wahlen

In einer Anzeige von Christina Baum im Sontheimer Nachrichtenblatt Nr. 37 werden der Ärzteschaft im Umgang mit Asylbewerbern die Ausbeutung unserer Sozialversicherungssysteme vorgeworfen.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins sieht diese Anzeige als ungeheuerliche Provokation an und warnt vor dieser Form von Menschenverachtung und fremdenfeindlicher Hetze. Vieles in diesem Artikel widerspricht sich selbst. So ist z. B. nicht sinnvoll, wenn Asylbewerber Zuzahlungen oder Eigenanteile entrichten müssen, nur um sie dann wiederum mit dem Sozialamt abzurechnen – wo liegt hier eine Ersparnis? Oder was soll es einem Arzt bringen, wenn er, wie in der Anzeige behauptet wird, „zu viel Arzneimittel verordnet“? Solche destruktiven und böswilligen Botschaften zielen darauf hin, unsere demokratische Ordnung zu destabilisieren oder gar zu zerstören. Wie gefährlich ein derartiges Spiel mit dem Feuer ist, können wir derzeit in einigen Staaten beobachten.

Die Vorstandsschaft, 18.09.2017

 
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Andreas Stoch MdL

SPD-KV-Heidenheim

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"Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten", so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. "Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden."
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Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
14.02.2024 15:08
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Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: "Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel."
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Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg.
Das "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte", ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. "Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde", heißt es darin.