SPD Sontheim-Brenz

21.09.2017 in Wahlen

Vorstand wehrt sich gegen Hetze

 

In einer Anzeige von Christina Baum im Sontheimer Nachrichtenblatt Nr. 37 werden der Ärzteschaft im Umgang mit Asylbewerbern die Ausbeutung unserer Sozialversicherungssysteme vorgeworfen.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins sieht diese Anzeige als ungeheuerliche Provokation an und warnt vor dieser Form von Menschenverachtung und fremdenfeindlicher Hetze. Vieles in diesem Artikel widerspricht sich selbst. So ist z. B. nicht sinnvoll, wenn Asylbewerber Zuzahlungen oder Eigenanteile entrichten müssen, nur um sie dann wiederum mit dem Sozialamt abzurechnen – wo liegt hier eine Ersparnis? Oder was soll es einem Arzt bringen, wenn er, wie in der Anzeige behauptet wird, „zu viel Arzneimittel verordnet“? Solche destruktiven und böswilligen Botschaften zielen darauf hin, unsere demokratische Ordnung zu destabilisieren oder gar zu zerstören. Wie gefährlich ein derartiges Spiel mit dem Feuer ist, können wir derzeit in einigen Staaten beobachten.

Die Vorstandsschaft, 18.09.2017

 

11.09.2017 in Wahlen

Malu Dreyer kommt

 

Wahlkampf mit Malu ist nicht öde
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer ist eine beeindruckende Frau, die zahlreiche Initiativen als Sozialdemokratin in der von ihr geführten Landesregierung durch- und umgesetzt hat. Nun kommt sie nach Heidenheim, um die SPD-Bundestagskandidatin Leni Breymaier vor der Bundestagswahl zu unterstützen.
Dreyer ist keine Schlaftablette
Sie macht keinen Bogen um schwierige Themen oder verdrängt Probleme, die die Bürger bewegen. Malu Dreyer nimmt die Menschen ernst. Da unterscheidet sie sich deutlich von der Dame aus Berlin.
Termin: Sonntag, 17. September um 11.30 Uhr, Konzerthaus Heidenheim.
Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen. Abfahrt der Fahrgemeinschaft um 10.45 Uhr an der Kreissparkasse in Sontheim.


Bericht über die Veranstaltung: HIER ...

 

 

21.07.2017 in Wahlkreis

Martin Schulz in Baden-Württembrg

 

Martin Schulz besuchte am Dienstag gemeinsam mit Leni Breymaier und Andreas Stoch das Gardena-Werk in Niederstotzingen. Im Mittelpunkt stand das Modellprojekt „Verlängerte Werkbank“. Gardena hat in Kooperation mit der AWO Heidenheim und dem Jobcenter Heidenheim Arbeitsplätze für mehrfach gehandicapte langzeitarbeitslose Menschen eingerichtet. Ein Projekt, das den Menschen wieder Sicherheit und Struktur gibt - gleichzeitig Teilhabeperspektiven erhöht. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, so Martin Schulz: „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden – und wir müssen das tun – ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

 

09.07.2017 in Allgemein

Zum G20- Gipfel in Hamburg

 

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Es ist eine neue Dimension sinnloser und widerwärtiger Gewalt. Organisierte Chaoten aus ganz Europa sind brandschatzend durch die Straßen gezogen. Die Verantwortlichen müssen mit der ganzen Härte des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden.
 

 

21.06.2017 in Ortsverein

SPD-Landeschefin Leni Breymaier in Sontheim

 

Auf Einladung des Ortsvereins kam
unsere Kandidatin für den Bundestag und Landesvorsitzende der SPD nach Sontheim. Begrüßt wurde sie von Bürgermeister Matthias Kraut.
Das Bild zeigt (v.li.) Ortsvereinsvorsitzender Erwin Resch, die stellv. Vorsitzende der Kreis-SPD Corina Koller, BM Matthias Kraut, Leni Breymaier, Fraktionsvorsitzender Reiner Lindenmayer u. Kreisrat a.D. Willi Häfele.
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15.06.2017 in Ortsverein

Jumelage Saint Valery en Caux - Sontheim a.d. Brenz

 

Beim Bürgertreffen in Sontheim trafen sich auch die sozialistischen Freunde aus der Partnerstadt mit Mitgliedern des Ortsvereins. Das Bild zeigt die Bürgermeisterin und Mitglied der französischen Nationalversammlung Madame Dominique Chauvel (5.v.li.) und Madame Francoise Marie (4.v.li.), Beigeordnete für Kultur und Partnerschaft.

 

18.05.2017 in Kommunalpolitik

Öffentliche Mitgliederversammlung: Schwerpunkt Kommunalpolitik

 

„So schnell werden wir den teilweise zweigleisigen Ausbau der Brenzbahn nicht erleben!“, so Reiner Lindenmayer, Mitglied des Regionalverbandes Ostwürttemberg,  bei der Mitgliederversammlung.
Nachdem die Strecke der Brenzbahn  nicht im neuesten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 enthalten ist, bringt die aktuelle  Kostenschätzung der Bahn alle Terminpläne ins Wanken. Durch die Kostenexplosion auf 66,2 Millionen muss die Realisierung dieser Maßnahme  wahrscheinlich in den nächsten Bundesverkehrswegeplan  aufgenommen werden, dieser wird jedoch erst 2030 erstellt! „Dies ist für die Weiterentwicklung des Nahverkehrs zwischen Ulm und Aalen keine gute Nachricht“, so ein Mitglied bei der Diskussionsrunde.

 

12.05.2017 in Ortsverein

Erfolgreiche Marktaktion 2017

 

Trotz widrigem Wetter waren zahlreiche Besucher beim diesjährigen Josefsmarkt in Sontheim-Brenz unterwegs. Der Verkauf von Kaffee und Kuchen  lief gut, und somit kann das „Aufschnaufhauses Ulm-Jungingen“  mit einem  Betrag von 420 Euro unterstützt werden.
In dieser Einrichtung der Lebenshilfe werden behinderte Kinder und Erwachsene für einige Tage aufgenommen und betreut, um den Angehörigen ein „Aufschnaufen“ zu ermöglichen.
Durch die stets individuelle Betreuung und Pflege der Gäste bedarf es einen personalintensiven Einsatz. Auch benötigt das Aufschnaufhaus diverse heilpädagogische Spielmaterialien und eine gute Ausstattung an Hilfsmitteln für den Alltag. Um diese zusätzlichen Ausgaben finanzieren zu können, ist der Förderverein auf Spenden angewiesen.
Bei der öffentlichen Mitgliederversammlung überreichte Kassiererin Petra Neuman (links im Bild) den Scheck an Jasmin Götz, die die Spende an den Förderkreis weiterleitet.

 

 

23.04.2017 in Aktuelles

Aufruf zum 1. Mai 2017

 

"... mit der Zeit habe ich aber gemerkt, wie stark sich das Berufsumfeld verändert hat. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen erhalten nur noch befristete Arbeitsverträge – trotz guter Arbeit. Da wächst die Sorge um die eigene Zukunft.
Wir wünschen uns eine bessere soziale Absicherung. Das geht nur mit Tarifverträgen. Deswegen geh ich am 1. Mai auf die Straße. Bitte unterstütze uns dabei. Komm zur 1. Mai-Kundgebung in Deiner Nähe!".

Stellungnahme der SPD "#GemeinsamGerecht":   HIER ...

 

20.03.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz ist neuer Parteichef

 

Zeit für Gerechtigkeit.
Zeit für Martin Schulz.
Wir brauchen Dich für ein gerechtes Land.
Jetzt in die SPD!

www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden

 

Andreas Stoch MdL

 

SPD-KV-Heidenheim

 

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

Breymaier: "Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten"

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur "Zukunft der Mobilität" am Samstag in München.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ?am 1. Mai? beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ?um 11 Uhr? auf dem Esslinger Marktplatz. "Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ?1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften", erklärte die SPD-Chefin.?

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

"Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

"Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen."

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“

Auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden aus Baden-Württemberg in Stuttgart herrschte Einigkeit, die Erneuerung der SPD nach dem Mitgliedervotum im weiteren Jahresverlauf mit Leben zu füllen. "Wir bringen uns dazu konstruktiv auf Bundesebene ein, wir haben aber vor allem unseren eigenen Landesverband im Blick", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Samstag. "Das Ziel ist, dass wir im Herbst die Beschlüsse fassen, die uns hier weiter nach vorne bringen." Am 24. November werde dazu der ordentliche Landesparteitag der SPD in Sindelfingen stattfinden.

Ein Kommentar von Daniel Born

"Ich will mehr unbezahlbaren Wohnraum!" oder "Wohnen muss unbezahlbar sein!" - manchmal genügt die schlichte Umkehrung eines Satzes um zu merken, dass kein*e vernünftige*r Politiker*in etwas anderes behaupten würde, als das, was man auch selbst fordert. Wenn ich auf Podien sitze - in der Regel mit Vertreter*innen von Grün und Schwarz, von Wohnbauunternehmen und aus der Kommunalpolitik, manchmal von Kirchen, Verbänden oder Gewerkschaften - niemand würde den Satz sagen: "Wohnen muss wieder ein Luxusgut sein!"