Nachrichten zum Thema Bundespolitik
12.10.2016 in Bundespolitik
Diskussion mit Hilde Mattheis MdB
Politischer Abend der SPD Ortsvereine im unteren Brenztal
„Die SPD ist für die Bürger in der Großen Koalition in Berlin nicht ausreichend sichtbar, und die SPD muss geradliniger werden“, so eröffnete die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis den Politischen Abend der SPD Ortsvereine im Unteren Brenztal.
Und weiter stellte die Politikerin fest: „Die Bundespartei muss mit klaren Botschaften in den Wahlkampf ziehen, wenn nicht so ein vernichtendes Wahlergebnis heraus kommen soll wie bei der vergangenen Landtagswahl.“Diese Wahl sei geprägt gewesen von Protest- und Denkzettelwählern gegen alle etablierten Parteien. Die diffusen Ängste der Bürger vor sozialem Abstieg seien von der Koalition in Berlin nicht rechtzeitig erkannt worden.
01.09.2016 in Bundespolitik
TTIP: In dieser Form inakzeptabel
Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
09.02.2016 in Bundespolitik
"Meine Stimme für Vernunft"
SPD-Aktion gegen Intoleranz
Wir erleben zur Zeit eine gefährliche Stimmung in Teilen unserer Gesellschaft, befeuert durch politische Kräfte, die Ausgrenzung, Hass, Hetze schüren – und zunehmend auch Gewalt.
Es werden Feindbilder gezeichnet gegen alle, die nicht in ein kleingeistiges „Raster“ passen: Menschen, die vor Krieg, Folter und Verfolgung zu uns fliehen ... weiterlesen
10.11.2015 in Bundespolitik
Flüchtlingskrise - Merkeldämmerung?
Machtkampf in der Union
Für die Kanzlerin wird es derzeit eng: Der Koalitionspartner CSU und Teile der CDU sprechen sich unverhohlen gegen Merkel aus. Das sieht nach Krise aus. Nur die SPD stützt derzeit die Kanzlerin (wie einst beim Griechenland-Hilfspaket) ...
06.11.2015 in Bundespolitik
Kein Haftlager, kein Zaun an der Grenze
Landesvorsitzender Nils Schmid
"Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch" weiterlesen ...
Parteivorsitzender Sigmar Gabriel
"Helfen, ordnen, steuern" weiterlesen ...
21.07.2015 in Bundespolitik
Kitas statt Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. „Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben“, begrüßte Familienministerin Manuela Schwesig das Verfassungsgerichtsurteil.
18.07.2015 in Bundespolitik
Griechenland-Hilfe
„Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit“
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag neuen Verhandlungen über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Vizekanzler Sigmar Gabriel warb leidenschaftlich für einen Neustart in der Debatte – und für die europäische Idee von Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit. „Wir sind ein starkes Land. Setzen wir diese Stärke für Griechenland und für Europa ein. Es lohnt sich für uns alle.
Weiterlesen: Hier ...
08.01.2015 in Bundespolitik
TTIP & CETA im Faktencheck
Ihre Meinung ist gefragt
Freihandelsabkommen ja, aber nicht um jeden Preis. Abstimmen: HIER ...
Die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) werden derzeit intensiv diskutiert. Die SPD nimmt Vorbehalte und Ängste von Bürgerinnen und Bürgern ernst und steht für eine offene, sachorientierte Debatte über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen. SPD.de hat für Sie Antworten auf Kernfragen zu den Freihandelsabkommen zusammengetragen. Hier lesen ...
Meinung des DGB: USA muss Kernarbeitsnormen umsetzen
DGB-Chef Reiner Hoffmann. Schon in der Vergangenheit habe Freihandel viele Vorteile gebracht. Aber: „Die Früchte waren ungleich verteilt“. Seine Anforderungen an ein sinnvolles Freihandelsabkommen: Die USA müssten vor allem alle Kernarbeitsnormen der internationalen Arbeitnehmerorganisation (ILO) umsetzen. „Wir müssen nicht nur den Investorenschutz, sondern auch Arbeitnehmerrechte verankern.“ Gut sei, dass im Entwurf für CETA darauf schon Bezug genommen werde.
07.12.2014 in Bundespolitik
Der Weihnachtsmann war auch bei Ihnen
Haben Sie es schon bemerkt: Erfolge wie den Mindestlohn, die Mietpreisbremse, die Frauenquote und die Rentenpolitik für die hart arbeitende Bevölkerung. Und ganz neu: Die Familienpflegezeit, d.h., Pflege zu Hause trotz Job. Die SPD regiert. Das Land kommt voran. Weiterlesen: HIER ...
20.08.2014 in Bundespolitik
Nahostpolitik: Ist in Deutschland ein Umdenken notwendig?
Rainer Arnold MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestasfraktion im Gespräch mit VorwärtsEXTRA (Ausschnitt).
"Die Hamas kann den israelischen Staat nicht substantiell bedrohen, dafür sind die militärischen Mittel Israels denen der Hamas einfach zu weit überlegen."
Bericht SPIEGELONLINE
Umdenken in der Rüstungspolitik Hier ...
Israel sechsgrößter Waffenimporteur der Welt Hier ...
NS-Überlebende prangern "Massaker an Palästinensern" an HIER ...
Kritik an der israelischen Politik ist kein Antisemitismus!
Andreas Stoch MdL
SPD-KV-Heidenheim
Neues aus dem Land
Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)
Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe
Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.