SPD Sontheim-Brenz

Andreas Stoch MdL berichtet aus dem Landtag

Landespolitik

Zum mittlerweile schon traditionsreichen „Politischen Abend im November“ des SPD-Ortsvereins konnte Vorsitzender Erwin Resch im Brenzer „Ovum“ rund 25 Gäste begrüßen.  „Besonders freut es mich, dass wir heute mit unserem Landtagsabgeordneten  und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Andreas Stoch direkt über die verschiedensten Themen diskutieren können“, so Resch.

Qualität bei der Bildung beibehalten
Stoch beleuchtete zunächst die vergangene Landtagswahl und den Wahlkampf, in dem auch Fehler gemacht worden seien. Die Bilanz der SPD-Regierungszeit sehe er positiv. „Stolz bin ich auf die Fortschritte, die wir bei der frühkindlichen Bildung erzielt haben. In den 5 Jahren in der Regierung haben wir dafür die Zuschüsse an die Kommunen von  150 Mio. Euro auf über 800 Mio. Euro erhöht und kamen dadurch vom vorletzten auf den ersten Platz innerhalb Deutschlands“, berichtete der Landtagsabgeordnete...

Schülerzahlen steigen
Auch auf die kürzlich veröffentliche IQB-Studie zu den Bildungserfolgen in den Bundesländern ging er ausführlich ein. Baden-Württemberg lag dort unterhalb des Bundesdurchschnitts. Andreas Stoch machte deutlich, dass er es für wichtig halte, diese Ergebnisse genau zu analysieren und dann parteiübergreifend die richtigen Schritte zu ergreifen. „Untersucht wurden im Jahr 2015 Schüler der neunten Klassen in den Fächern Deutsch und Fremdsprachen. Die Ursachen für das schlechte Abschneiden liegen über mehrere Jahre verteilt und sind vielfältig. Mit einfachen und billigen Schuldzuweisungen kommen die Parteien hier nicht weiter“, appellierte Stoch.

AfD: Die Vereinfacher
Weitere große Themen des Abends waren die Situation in Europa und der Umgang mit national-istischen Strömungen und AfD-Wählern. „Im Landtag zeigt sich ganz deutlich, dass sich die AfD von der Wirklichkeit abkoppelt“, so Stoch. Fakten würden angezweifelt, Wahrheiten verdreht und die Wähler mit scheinbar einfachen Lösungen geblendet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach sich dafür aus, dass alle Demokraten diesen Leuten deutlich widersprechen müssten,  sich mit ihnen auseinandersetzen und sie entlarven müsse. „Wir können nicht warten,  bis die Dummheit vorbeigeht“. Mit Blick auf die USA und Europa zeigte sich Stoch besorgt über die nationalen Strömungen. Es könne sein, dass demnächst in den Niederlanden, Frankreich und Österreich Nationalkonservative an die Macht kämen. In Polen und Ungarn sei man bereits auf diesem Weg. Ein Auseinanderbrechen Europas wäre auch im Hinblick auf die notwendige Zusammenarbeit mit der Türkei schwierig.

Grün-Schwarz noch nicht im Arbeitsmodus
Eine seltsame Verwandlung stellte Andreas Stoch bei den Grünen fest .  Bei dem ehemaligen Koalitionspartner habe sich etwas  „im Stil verändert“. Nebenabreden, die nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken sollten oder das Verschweigen der  Erhöhung der Grunderwerbssteuer  gehörten dazu. Weiterhin auffallend sei, dass sich die Grünen  wenig um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft sorgen. „Hier muss die SPD einspringen und als Kümmerer für die Menschen fungieren“, stellte der Redner fest. Stoch machte eine „grüne Überheblichkeit“ aus, die die Macht absichern soll auf den „Tag eins nach Kretschmann“. Das Regierungsbündnis sei alles andere als stabil, die inhaltliche Übereinstimmung  gering. „Grün-Schwarz muss schleunigst aus seiner selbstverliebten Lethargie aufwachen und den Motor für die Zukunftssicherung unseres Landes anwerfen“, meinte Stoch.

Baden-Württemberg wählt mit
Zum Abschluss des Abends bedankte sich Erwin Resch bei den Besuchern und bei Andreas Stoch.Ihm wünschte er viel Erfolg bei der Teilnahme an der Bundesversammlung im Februar. Stoch wird als Wahlmann den Bundespräsidenten mitwählen. Er machte deutlich, dass er den Sozialdemokraten Frank-Walter Steinmeiner als versierten und diplomatischen Außenpolitiker für die richtige Person an der Spitze des Staates halte.

 
 

Andreas Stoch MdL

 

SPD-KV-Heidenheim

 

Neues aus dem Land

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche "Armut bedroht alle" zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. "Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus", so Boos.

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. "Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. "Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten."

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

Unsere Kandidierenden und die Genossinnen und Genossen vor Ort werden sich in Baden-Württemberg auch in den letzten 72 Stunden vor der Wahl nochmals voll ins Zeug legen, um mit vielen Aktionen unentschlossene Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Wir wollen euch dabei live begleiten! #72hSPD #EsistZeit
Ob Infostand, Kneipentour, Nachtaktionen - schickt uns eure Bilder per WhatsApp an unsere Social Media Hotline: 0152-03806719

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Leni Breymaier hat im SWR-Fernsehen gezeigt: Für sie steht der Mensch absolut im Mittelpunkt. Sichere Rente, gute Pflege, sozialer Wohnungsbau, Beschäftigung auch in Zukunft sichern - Gerechtigkeit und Zusammenhalt sind das Herzensanliegen der Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg!

Hier geht es zur kompletten Sendung.

20.09.2017 13:20
Es geht in den Endspurt!.
Über zehntausend Menschen waren in der letzten Woche dabei, als Martin Schulz in Baden-Württemberg unterwegs war - in Böblingen, Freiburg, Karlsruhe und am Dienstag in Heidelberg und Mannheim. Die Menschen haben einen kampfesmutigen und kraftvollen Martin Schulz erlebt, der gezeigt hat, dass er das Herz und den Verstand erreicht. Und dass er der richtige Kanzler für die Zukunft ist!

Noch immer sind rund 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler unentschieden, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen wollen. Deshalb wird die SPD in Baden-Württemberg in den letzten 72 Stunden vor der Wahl nochmals richtig Gas geben, um mit vielen Aktionen Unentschlossene zu erreichen. Die SPD-Regionalzentren sind am Donnerstag, Freitag und Samstag von 8.30 Uhr bis 19.00 Uhr durchgehend geöffnet. Und Generalsekretärin Luisa Boos ist am Samstag unter der Telefonnummer (0711) 6 19 36-26 von 16 bis 17 Uhr erreichbar, um direkt mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Jetzt geht?s in den Endspurt!

Martin Schulz mobilisiert das Ländle: Sage und schreibe 7000 Menschen haben am Samstag die Kundgebungen der SPD in Freiburg und Karlsruhe besucht, um den Kanzlerkandidaten gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier live in Baden-Württemberg zu erleben.

14.09.2017 09:52
Martin Schulz in Böblingen.
Bei der ersten Kundgebung von unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Baden-Württemberg herrschte tolle Stimmung. In seiner Rede vor 1000 begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern zeigte er klare Kante: Martin Schulz machte klar , dass wir in unserem Land eine neue Politik brauchen. Eine Politik für sichere Renten, gerechte Löhne, gute Bildung und ein demokratisches Europa in Frieden. Die SPD Baden-Württemberg freut sich auf die kommenden Auftritte in Freiburg, Karlsruhe und Heidelberg!

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat zum Start in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Die CDU in Baden-Württemberg hat am Wochenende gezeigt, dass sie in sich zerstritten ist und sich alle nur gegenseitig belauern. Wir dagegen starten jetzt erst recht gemeinsam durch - für einen Erfolg der SPD am 24. September." Die Generalsekretärin wies darauf hin, dass SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz in dieser Woche gleich drei Mal in Land unterwegs ist - in Böblingen, Freiburg und Karlsruhe.