SPD Sontheim-Brenz

46. Hauptversammlung

Ortsverein

"Das Wahljahr 2016 war kein gutes Jahr für die SPD", stellte Vorsitzender Erwin Resch bei seinem Rechenschaftsbericht fest.
Positiv seien dagegen im abgelaufenen Jahr  die zahlreichen Veranstaltungen des Ortsvereins gewesen.
Resch erinnerte an die erfolgreiche Marktaktion 2016 für den
Freundeskreis Asyl, die Veranstaltungen mit der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und mit Andreas Stoch MdL....

SPD verspricht fairen Wahlkampf
Hauptaufgabe sei nun der Bundestagswahlkampf. Hier gelte es vor allem, die Erfolge und Verbesserungen, die der Initiative der SPD in der Regierung zu verdanken sind, den Wählerinnen und Wählern bewusst zu machen. Es dürfe nicht wieder passieren, dass die hervorragende Arbeit der SPD in einer Regierung nicht honoriert werde, wie das in der Landtagswahl geschehen sei. Man habe mit ansehen müssen, dass völlig unbekannte Kandidaten, die an unserem Wahlkreis keinerlei Interesse haben, auf Anhieb gewählt worden seien.

Sparwille erlahmt wegen Niedrigzins?
Der Rechenschaftsbericht der Gemeinderatsfraktion befasste sich mit den vielerlei Aufgaben und Schwierigkeiten, die derzeit zu bewältigen sind.  Ob die Neuverschuldung, die ohnehin schon auf hohem Stand sei, nochmals angehoben werden soll, sei im Gemeinderat noch nicht entschieden und werde gegensätzlich diskutiert.
Kassiererin Petra Neumann gab einen positiven Kassenbericht ab, sie  konnte auf eine gute Finanzsituation verweisen. Die Entlastung von Vorstand und Kassiererin erfolgte jeweils einstimmig.

Josefsmarkt 2017
Die diesjährige Marktaktion des SPD-Ortsvereins soll auf Anregung von Bernhard Fischer dem „Aufschnaufhaus“ in Ulm zugute kommen. In dieser Einrichtung der Lebenshilfe werden behinderte Kinder und Erwachsene für einige Tage aufgenommen und betreut, um den Angehörigen ein „Aufschnaufen“ zu ermöglichen.

 
 

Andreas Stoch MdL

 

SPD-KV-Heidenheim

 

Neues aus dem Land

"Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten."

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als "glatten Vertrauensbruch" bezeichnet.

"Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ?ihre? Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.